Scharfe Kritik aus der eigenen Partei

Piraten-Gründer will Kinderpornos legalisieren

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Rick Falkvinge

Berlin - Die Piratenpartei Deutschland hat sich am Montag gegen den Gründer ihrer Bewegung gestellt, der den Besitz von Fotos mit Darstellungen sexueller Gewalt an Kindern straffrei stellen will.

In seinem persönlichen Blog schrieb Rick Falkvinge am Wochenende über „drei Gründe, warum der Besitz von Kinderpornografie im kommenden Jahrzehnt wieder legalisiert werden muss“. Dabei bezeichnete er das Verbot des Besitzes kinderpornografischer Darstellungen als „offene Wunde in der Aufklärungstradition der Informationsfreiheit“. Solange diese bestehe, werde es auch Forderungen nach dem Verbot anderer Inhalte geben.

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Falkvinge habe sich „hier eindeutig im Denken verfangen“, kritisierte der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, am Montag in Berlin. „Wie die Gesellschaft im Allgemeinen braucht auch die digitale Gemeinde Regeln des guten Miteinanders und ein funktionierendes Rechtssystem.“ Der Berliner Pirat und Netzaktivist Stephan Urbach erklärte, Falvange habe sich mit seinen Äußerungen als ernstzunehmender politischer Akteur disqualifiziert.

Im April war Falkvinge beim Bundesparteitag der Partei in Neumünster bei Kiel noch als Pionier gefeiert worden. Falkvinge gründete 2006 die „Piratpartiet“ in Schweden und war bis Anfang 2011 ihr Vorsitzender.

dpa

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