SPD will Fragerecht für Bundestag

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- 06.08.12
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Nach britischem Vorbild

SPD will Fragerecht für Bundestag

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Düsseldorf - Die SPD will mit einer Parlamentsreform erreichen, dass der Regierungschef künftig regelmäßig im Bundestag Rede und Antwort stehen muss.

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann will eine Fragestunde im Bundestag einführen.

“Wir werden gleich nach den nächsten Bundestagswahlen eine neue Initiative ergreifen, den Bundestag attraktiver zu machen“, kündigte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann in der “Rheinischen Post“ (Montagausgabe) an. Vor allem solle das Fragerecht reformiert werden, damit ähnlich wie in Großbritannien die Abgeordneten die Minister direkt befragen können. “Und alle sechs Wochen sollte sich auch der Regierungschef den Abgeordneten stellen.“

Sie waren die Chefs der SPD

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Ein ähnliches Projekt sei zu Beginn der laufenden Wahlperiode geplant gewesen, aber nicht realisiert worden. “Schwarz-Gelb wollte die Kanzlerin vor solchen Fragen schützen“, berichtete Oppermann. Deshalb sei der Bundestag auch ein Stück langweiliger als andere Parlamente in Europa.

dapd

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