Hartz-IV-Empfänger zeigt FDP-Chef Guido Westerwelle an - Vorwurf: Beleidigung und Diskriminierung
Hartz-IV-Empfänger zeigt Westerwelle an
018.02.1018.02.10|Politik
Artikel drucken|Artikel empfehlen|Schrift a / A
Aurich - Ein Hartz-
© dpa
Wurde von einem Hartz IV-
Studie: Diese Jobs bringen weniger als Hartz IV
Die Staatsanwaltschaft Aurich prüft derzeit noch, ob die Anzeige strafrechtlich relevante Tatbestände aufführt und ob gegen Westerwelle als Bundestagsabgeordneten Westerwelle deswegen überhaupt Ermittlungen möglich sind. Vorermittlungen oder ein Ermittlungsverfahren habe man bislang gegen den Bundesaußenminister nicht eingeleitet, sagte Oberstaatsanwalt Werner Kramer. Bei Bundestagsabgeordneten sei vor allen Ermittlungsschritten stets die Frage der Immunität zu klären.
apn
Politischer Aschermittwoch: Die besten Sprüche
.
Lokales
Kinderseite mit Mr. @
Hier im HZ-KinderNet findest du nicht nur Wissenswertes zum Surfen im Netz, Tipps zum Umgang mit dem Computer und Hinweise auf interessante Webseiten. Wir bewerten gemeinsam mit dir auch Computer- und Konsolenspiele, zeigen lehrreiche Videos und lauschen Podcasts.
Kommentar schreiben
Community
Schreiben Sie zum Beitrag Ihre Meinung oder laden Sie Bilder und Videos zu ihrem Profil hoch. In unserer Community lernen sie sicher auch neue Freunde kennen.
