Herr Ernst, macht Ihnen die Arbeit noch Spaß?
Michael Ernst: Ja, mein Job macht mir Spaß. Ich fahre jeden Tag mit Freude von Bad Hersfeld nach Heringen. Als büroleitender Beamter muss ich natürlich zwischen Dienst, Politik und Privatmeinung genau differenzieren. In diesem Spannungsverhältnis bewege ich mich tagtäglich. Könnte ich diesen Spagat nicht bewältigen, wäre ich hier fehl am Platze. Entgegen der weitläufigen Meinung, dass die Büroleiter die heimlichen Chefs in den Rathäusern sind, sehe ich meine Aufgabe darin, meinem Chef die Tagesroutine vom Hals zu halten und dafür zu sorgen, dass die Verwaltung zuverlässig funktioniert.
Die Mitarbeiter der Verwaltung sollen kurz davor sein, das Protokollieren von Ausschuss- und Parlamentssitzungen zu boykottieren, weil sie sich von den ehrenamtlichen Politikern herabgewürdigt fühlen. Stimmt das?
Ernst: Es gibt Bestrebungen, dass die aus der Verwaltung gewählten Schriftführer ihre Ehrenämter – und das sind sie nämlich – niederlegen möchten. Die Vor- und Nachbereitung des Sitzungsdienstes sowie die Anfertigung der Niederschriften sind seit 40 Jahren in mehr oder weniger unveränderter Form so durchgeführt worden.
Was gibt es denn für Schwierigkeiten?
Ernst: Das, was seit 40 Jahren praktikabel ist und sich bewährt hat, wird aufgrund kommunalpolitischer Scharmützel und vielleicht persönlicher Animositäten zwischen verschiedenen Protagonisten infrage gestellt. Liegt das vielleicht auch an der Sitzungsleitung des Stadtverordnetenvorstehers?
Ernst: Das vermag ich nicht zu beurteilen. Laut seiner Einlassung in der Sitzung vom 2. Mai ist er in jüngster Vergangenheit von falschen Tatsachen ausgegangen, was die Form von Anträgen betrifft. Daher hat er immer wieder die Tagesordnungen zusammengestrichen.
Wie kann es sein, dass er jetzt nicht sagt, wer ihn falsch informiert hat?
Ernst: Sein Hinweisgeber kann ja nur bei der Kommunalaufsicht des Landkreises sitzen. Ich gehe davon aus, dass Herr Wenk die von ihm praktizierte Verfahrensweise im Vorfeld mit der Kommunalaufsicht abgestimmt hat. Die distanziert sich jetzt aber davon. Es kommt darauf an, mit welcher Person er das besprochen hat. Meines Erachtens ist die Rechtsauffassung des Bürgermeisters und der Verwaltung durch die jetzt vorliegende Rechtsauskunft der Kommunalaufsicht und die Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes eindeutig bestätigt.
Ist das bisherige Verhalten des Stadtverordnetenvorstehers vielleicht als Kriegserklärung an den Bürgermeister zu verstehen?
Ernst: Nein, das sehe ich nicht so. Eher als Versuch der Profilierung auf Augenhöhe mit dem Bürgermeister.
Warum fehlt dann die politische Sachlichkeit?
Ernst: Dass es in der Praxis zu unterschiedlichen Beurteilungen von Sachverhalten und Inhalten sowie deren rechtlicher Würdigung kommt, liegt in der Natur der Sache. Schlimm ist nur, dass die Streitigkeiten auf dem Rücken einer funktionierenden Verwaltung und damit zu Lasten der Kolleginnen und Kollegen ausgetragen werden.
Das kann aber doch nicht die Erklärung für das schlechte politische Klima in Heringen sein, oder?
Ernst: Das ist eindeutig den politischen Mehrheitsverhältnissen geschuldet. Heringen war über Jahrzehnte sozialdemokratisch geprägt. Die SPD hat seit der Kommunalwahl 2001 in einzelnen Wahlbezirken erdrutschartige Verluste hinnehmen müssen. Absolute Mehrheiten sind für Bürgermeister im Tagesgeschäft immer einfacher zu händeln. Obwohl ich mir sicher bin, dass Hans Ries eine absolute Mehrheit überhaupt nicht möchte. Er will die Leute viel lieber überzeugen und mitnehmen.
Was müsste sich ändern, damit wieder die Arbeit zum Wohle der Bürger in den Gremien Einzug hält?
Ernst: Es muss aus meiner Sicht einfach mehr zwischen den Hauptdarstellern kommuniziert werden.
Ist es dafür nicht längst zu spät?
Ernst: Für Kommunikation und Transparenz ist es nie zu spät. Allerdings muss man auch den Bürgermeister verstehen, der aufgrund unseres Bauprogramms im Kanal-, Wasser- und Straßenbau großem Zeitdruck und einer sehr hohen Erwartungshaltung seitens der Bürgerschaft ausgesetzt ist. Schließlich trägt er die politische Verantwortung! Meinem Chef, der einen ausgeprägten Gerechtigkeitssinn hat, wünsche ich mehr Gelassenheit, mehr Geduld und manchmal etwas mehr Diplomatie.
Apropos Bürgermeister. In Friedewald wird der Chefsessel frei. Hätte Michael Ernst nach seiner Niederlage von 2000 noch einmal Lust, in seiner Heimatgemeinde anzutreten?
Ernst: Es gibt Leute in Friedewald, die sagen, der Hut kann jetzt gar nicht groß genug sein, um ihn noch mal in den Ring zu werfen. Diese Entscheidung werde ich mir aber ganz genau überlegen und sie zu gegebener Zeit gemeinsam mit meiner Frau und meinen Kindern im Kreise der Familie treffen.
Von Mario Reymond
