Herr Schulz, Europa steht in Flammen. Müssten Sie da nicht eigentlich beim Löschen sein?
Martin Schulz: Ich bin nicht ohne Grund erst mit Verspätung zum Festakt gekommen. Natürlich bin ich an den Löscharbeiten beteiligt. Aber wir sollten auch nicht in Weltuntergangs-Szenarien verfallen. Sicher brennt es an allen Ecken und Enden, aber wir haben auch die Mittel, um der Krise Herr zu werden. Europa ist ein reicher Kontinent, der Reichtum ist nur falsch verteilt. Deshalb bin ich neben einer notwendigen Haushaltskonsolidierung auch für Investitionen in Wachstum und Beschäftigung.
Welche Bedeutung hat die Kultur für Europa?
Schulz: Der ungeheuere Reichtum des europäischen Kontinents ist sein kulturelles Erbe – die Sprachenvielfalt und die damit verbundene Vielfalt an Theater, Musik, Film, Literatur und Malerei. Diese Vielfalt gibt es nirgendwo sonst auf der Welt. Die Kultur ist für Europa identitätsstiftend. Der Stellenwert der Kultur kann daher gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.
Trotzdem wird in Zeiten der Krise oft genug gerade an der Kultur gespart . . .
Schulz: Ich will keinem Mitglied eines Haushaltsausschusses zu nahe treten: Aber manchmal habe ich das Gefühl, dass man diese Leute öfter mal ins Theater schicken müsste.
Angela Merkel hat gerade gesagt, dass Deutschlands Kraft nicht unbegrenzt ist und vor Überlastungen in der Euro-Krise gewarnt. Stimmt das?
Schulz: Ja, damit hat sie Recht. Deutschland kann nicht alles schultern – muss es aber auch nicht. Es wäre aber gut, wenn Deutschland die Instrumente zulassen würde, die es anderen Ländern ermöglichten, sich selbst zu helfen. Aber genau das tut die Bundesrepublik nicht.
Welche Instrumente sind das?
Schulz: Man muss nicht unbedingt für Eurobonds sein. Aber man kann den hemmungslosen Spekulations-Kapitalismus durch eine Finanztransaktionssteuer begrenzen und die Finanzmärkte stärker regulieren. Es ist auch nicht hinnehmbar, dass die Europäische Zentralbank (EZB) für ein Prozent Geld an Banken verleiht, die dasselbe Geld für sechs Prozent an die Inhaber der EZB, die Staaten nämlich, weitergibt. Das geht nicht! Deshalb ist der Stabilitätsmechanismus so wichtig, um die Refinanzierbarkeit von Krisenstaaten zu gewährleisten. Hier ist die Bundesrepublik gefordert.
Es gibt aber auch Länder wie Griechenland, die sich offenbar nicht helfen lassen wollen und die die europäischen Spielregeln nicht akzeptieren.
Schulz: Wir werden den Wahlausgang in Griechenland sehr genau bewerten müssen. Wenn das griechische Volk in voller Souveränität entscheidet, die Vereinbarungen mit der EU nicht einhalten zu wollen, dann muss man das respektieren. Dann müssen die Griechen aber auch akzeptieren, dass die europäischen Hilfsgelder, die an gewisse Auflagen geknüpft waren, nicht gezahlt werden. Verträge müssen eingehalten werden.
Videobericht von der Eröffnungsfeier
Sie sind nicht nur Kulturfan, sondern auch Fußballfan und verfolgen deshalb sicher auch die EM genau. Wie erleben Sie dabei speziell die Ukraine. Ist sie reif für den EU-Beitritt?
Schulz: Nein, sicher nicht. Aber ich halte auch nichts davon, die ganze Fußballgemeinde Europas in eine Art Geiselhaft für den Fall Timoschenko zu nehmen. Ein Boykott der Europameisterschaft würde Frau Timoschenko nicht helfen. Durch die EM aber steigt die Aufmerksamkeit für ihren Fall, und der Druck auf die Regierung ist groß geworden. Ich selbst fahre zwar auch nicht zur EM. Aber nicht etwa, weil ich einen Boykott ausüben will, sondern weil es derzeit an allen Ecken und Enden brennt. Ich denke, ich werde hier gebraucht.
Und was tippt der Fußballfan und Europäer – wer wird Europameister?
Schulz: Deutschland!
