Hohenroda: Bürgermeister Jörg Schäfer bringt Haushalt für das Jahr 2012 ein

So wenig fehlte noch nie

Hohenroda. Mit knapp über 386 000 Euro weist die Gemeinde Hohenroda den geringsten Fehlbedarf seit Jahren auf. Mit dieser erfreulichen Bilanz eröffnete Bürgermeister Jörg Schäfer am Montag bei der Parlamentssitzung seine Vorlage zum Haushalt des laufenden Jahres.

Zurückzuführen ist dies laut Schäfer auf höhere Gewerbesteuern, die mit 500 000 Euro veranschlagt werden. Spürbar gestiegen sind auch die Schlüsselzuweisungen auf nunmehr 938 500 Euro, und selbst der Ausgleich nach dem Familienleistungsgesetz steigt um 34 000 Euro gegenüber dem Vorjahr.

Ergiebigste Einnahmequelle des 3,636 Millionen umfassenden Ergebnishaushalts ist jedoch die Einkommensteuer mit 1,12 Millionen Euro. Bei den Aufwendungen von insgesamt fast 3,6 Millionen Euro muss die Gemeinde allerdings schon 1,6 Millionen Euro an Umlagen abführen.

Mit einer Million Euro bekommt der Kreis davon das größte Stück. Und 364 000 Euro bezahlt Hohenroda zudem für ein funktionierendes Schulwesen. Die Gewerbesteuerumlage erreicht nun fast 100 000 Euro.

Die im vorigen Jahr erstmals festgesetzte Kompensationsumlage steigt auf 37 625 Euro und wird seither von den Haushaltspolitikern finanzschwacher Kommunen eher als Spende an die besser gestellten kreisfreien Städte kritisiert.

Bei der Erklärung zum Finanzhaushalt bedauerte Schäfer, das ursprüngliche Ziel der Null-Netto-Neuverschuldung nicht erreicht zu haben. Wichtige Investitionen in den Straßenbau, zur Dorferneuerung und in den Digitalfunk der Feuerwehr hätte den ohnehin engen Finanzrahmen gesprengt.

Größere Belastungen sind hier einnahme-ausgabebereinigt mit 43 000 Euro für Straßenbau in den Ortsteilen Mansbach und Ransbach zu erwarten. In seiner Schlussbemerkung warnte der Bürgermeister jedoch davor, den geringen Fehlbedarf gegenüber den Vorjahren als zukünftigen Trend anzunehmen. Vielmehr hätten die aufs Jahr bezogenen Defizite in den Ergebnishaushalten zu früher nicht gekannten Größenordnungen geführt. Ausgeglichene Haushalte blieben deshalb reines Wunschdenken.

Hohenroda habe in der Vergangenheit stets aktive Konsolidierung betrieben. Weitere Einsparungen gingen aber an die Substanz und würden hauptsächlich die Vereine als Hauptträger des gesellschaftlichen Lebens in ländlichen Kommunen treffen, zeigte Schäfer die Grenzen auf und empfahl den Haushalt 2012 zur weiteren Beratung an die Ausschüsse. (ha)

Von Hans-Heinrich Hartmann

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