Parlament verweist zwei Anträge zur weiteren Beratung in den Ausschuss

Zu viele Fragen blieben offen

Friedewald. Weiteren Beratungsbedarf sahen die Gemeindevertreter von Friedewald bei zwei Bauvorhaben in der Dreienberggemeinde und verwiesen diese deshalb in den Haupt- und Finanzausschuss.

Eine Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes sah vor, den Auftrag für die Kanalsanierung in Motzfeld nach einer Ausschreibung für rund 154000 Euro zu vergeben. Darin enthalten waren auch die Pflasterverbindung am Dorfgemeinschaftshaus sowie die Instandsetzung eines anschließenden Feldweges. Dass auf der ersten Seite der Beschlussvorlage die falsche Baufirma genannt wurde, stellte für die Parlamentarier das geringere Problem da.

Bernd Iffland (SPD) sah es als nicht hinreichend geklärt, ob und in welcher Form der Feldweg tatsächlich eine Entwässerung benötigt. Mit zehn Ja-Stimmen aus allen Fraktionen, einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen wurde der Antrag deshalb in den Ausschuss verwiesen. Die Schriftführerin Waltraud Zöll, die vom Beigeordneten Uwe Wolf als Verwaltungsangestellte gehört wurde, hatte davor gewarnt, weil dadurch die Förderung aus dem Dorferneuerungsprogramm für das Pflaster in Gefahr sei.

In einem weiteren Antrag sollte das Parlament die Ausschreibung für einen Wasserzählerschacht mit Fernübertragung auf den Weg bringen. Die Redner von SPD und OL vermissten bei der Anlage, die dem Aufspüren von Lecks im Leitungsnetz dient, bei nur einem Zähler ein schlüssiges Gesamtkonzept. Beigeordneter Gerhard Stephan (SPD) merkte an, dass die von der Verwaltung ausgearbeitete Vorlage nicht dem Beschluss des Gemeindevorstandes entspreche. Das Gremium habe lediglich einen Schacht bauen wollen, in den bei Bedarf ein Zähler gesetzt werden könne. Einstimmig wurde der Antrag in den Ausschuss verwiesen. (jce)

Kommentare