Heringer Stadtverordnete beschäftigen sich ausgiebig mit Straßenbauprojekten

Ries widerspricht zweimal

Heringen. Die Sitzung des Heringer Stadtparlaments am vergangenen Donnerstag hat wieder einmal mehr als drei Stunden gedauert. Dabei galt es nur, die restlichen Tagesordnungspunkte abzuarbeiten, die das Parlament während seiner mehr als vierstündigen Sitzung vor zwei Wochen nicht geschafft hatte.

Doch schnell geht in Heringen politisch schon lange nichts mehr. Gleich zu Beginn der Sitzung wartete Eckhard Bock von der CDU mit drei Dringlichkeitsanträgen auf, die aber allesamt nicht die notwendige Mehrheit fanden, um auf die Tagesordnung zu kommen. Sie werden jetzt automatisch in der Sitzung am 11. Oktober behandelt.

Von der Tagesordnung genommen wurde zudem ein Antrag des Bürgermeisters, der eine Bürgerabstimmung in Sachen Stadtfest forderte. Da laut Gemeindeordnung eine solche jedoch nur vom Parlament angesetzt werden kann, wurde der Antrag einstimmig abgesetzt.

Bürgermeister auf der Palme

Dennoch blieben noch Themen mit Zündstoff übrig, sodass sich im Parlament ein hitziger Schlagabtausch entwickelte. So brachten CDU-Anträge zu verschiedenen Straßen den Bürgermeister auf die Palme. Zunächst forderten die Christdemokraten, die Steinbergstraße als innerörtliche Durchgangsstraße auszuweisen. Ein von der Stadt beauftragtes Ingenieurbüro hatte sie jedoch als Anliegerstraße eingestuft. Diesem Ingenieurbüro hatte Bock am Rednerpult jegliche Qualifikation abgesprochen. „Der Verkehrsplan zur Einstufung wurde von uns in Auftrag gegeben. Wir können doch jetzt nicht willkürlich Änderungen vornehmen“, mahnte Bürgermeister Hans Ries. Letztlich wurde der Antrag mehrheitlich abgenickt. Das wiederum zog sofort einen Widerspruch des Bürgermeisters nach sich. Ebenfalls widersprach Ries einem CDU-Antrag zur Fichtestraße. Sollte es dort Sanierungsbedarf geben, wäre nach aktuell gefasstem Mehrheitsbeschluss ebenfalls die Stadt Kostenträger.

In Sachen Sanierung eines Teilstücks der Siebenbürgenstraße wollte die CDU ebenfalls erreichen, dass die Arbeiten zu Lasten der Stadt ausgeführt werden. Die SPD formulierte schließlich einen Änderungsantrag, wonach die Thematik noch einmal im Bauausschuss beraten werden soll. Dafür sprachen sich die Stadtverordneten mehrheitlich aus.

Fakten schaffen wollte die CDU auch hinsichtlich der Ortsdurchfahrt von Lengers. Dort sollte der an ein Ingenieurbüro vergebene Planungsauftrag hinsichtlich der Gehwege aufgehoben werden, da er bei den anstehenden Reparaturarbeiten nicht vonnöten sei. Da jedoch auch die Radfahrer künftig wieder auf einer breiteren Straße fahren wollen und einen Radweg ablehnen, besteht ohnehin noch Klärungsbedarf seitens Hessen-Mobil. Aus diesem Grund formulierte die WGH einen Änderungsantrag. Danach soll der CDU-Antrag solange ausgesetzt werden, bis Hessen-Mobil eine Entscheidung getroffen hat. Dem stimmten alle zu. Texte links

Von Mario Reymond

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