Bauunternehmen DEGES sagt am Freitag Planänderungen zu: Damm soll in 40 Metern Abstand aufgeschüttet und begrünt werden

Parlament protestiert gegen Erddeponie

Friedewald. Mit der Mehrheit von CDU und SPD verabschiedete das Friedewalder Gemeindeparlament anlässlich seiner Sitzung am Donnerstag eine Resolution zur geplanten Erddeponie im Zuge des Autobahnausbaus (die HZ berichtete mehrfach). Die Fraktion Offene Liste (OL) enthielt sich der Stimme.

In dem Text heißt es, dass die Gemeinde Friedewald den Ausbau der A4 zwar ausdrücklich unterstütze, aber die Einrichtung einer Erddeponie nahe dem Wohngebiet „Am Auweg“ ablehne. Als Gründe dagegen werden Belastungen der Anwohner durch Lärm, Staub, Verkehr und Abwässer aufgelistet. Außerdem wird in dem Text unter anderem der ordnungsgemäße Ablauf des Planfeststellungsverfahrens angezweifelt sowie die mangelnde Transparenz der Bürgerbeteiligung kritisiert.

Als Alternative in dem Konflikt schlägt das Parlament den planenden und ausführenden Behörden vor, andere Ablageflächen auszuwählen und bietet dazu die Mithilfe des Gemeindevorstandes an.

In der Diskussion räumte SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Iffland ein, die Gemeindevertretung habe wohl auch aufgrund der dürftigen Informationen bei der Planoffenlegung nicht so genau hingeschaut. Horst Jäger von der CDU hofft trotzdem auf eine gütliche Einigung. Uwe Hoch von der Offenen Liste warnt jedoch vor übertriebenem Aktionismus. Das Verfahren biete allen Beteiligten ausreichend Gelegenheit, sich zum Sachverhalt zu äußern.

Parlamentsvorsitzende Birgit Licht stellte dann auch klar, die Resolution sei kein Vorwurf an die den Bau ausführende DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH), sondern richte sich an die zuvor planenden Behörden.

Während eines Gesprächs, das die DEGES für Freitagnachmittag am Schnittpunkt vom Auweg und geplanter Erddeponie angeboten hatte, hörte sich die zuvor öffentlich diskutierte Dramatik schon wesentlich moderater an. Nach Auskunft des Ersten Beigeordneten Klaus Kraft habe ein Vertreter der DEGES erklärt, es würden wesentlich weniger Erdbewegungen zur Deponie vorgenommen, als bisher verlautet. Außerdem werde der Damm voraussichtlich in etwa 40 Metern Abstand zur Wohnbebauung aufgeschüttet und auch gleich begrünt. Weitere Details dazu sind vermutlich in den nächsten Tagen zu erfahren. (ha)

Von Hans-H. Hartmann

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