Puttrich weist Vorwürfe zum Werrasalz zurück

Land: EU wurde richtig informiert

Lucia Puttrich

Wiesbaden. Hessens Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) hat gestern den Vorwurf zurückgewiesen, das Land habe die EU-Kommission über Maßnahmen der K+S Kali GmbH am thüringischen Standort Unterbreizbach nicht korrekt unterrichtet. Das hatte der Vorsitzende der Werra-Weser-Anrainer-Konferenz, Dr. Walter Hölzel, erklärt (wir berichtenen). Er hatte sich auf ein Schreiben der EU-Kommission im Rahmen des Vertragsverletzungverfahren gegen die Bundesrepublik bezogen.

Bei diesem Verfahren geht es um die Umsetzung der Wasserrechtsrahmenrichtlinie der EU, in diesem Fall um die Ziele zur Verbesserung der Wasserqualität des Flussgebietes Weser, zu dem auch die Werra gehört.

Auf eine Anfrage der Linken sagte Puttrich im Umweltauschuss, grundsätzlich sei der Schriftverkehr zwischen den deutschen Behörden und der EU vertraulich. Die EU sei aber sehr wohl darüber informiert worden, dass in Unterbreizbach statt einer Eindampfanlage eine Anlage zur kalten Vorzersetzung genehmigt worden sei. Ziel sei, an dem Standort ab 2013 keine Salzlösung mehr in die Werra einzuleiten. Die Veränderung sei auch dem Runden Tisch mitgeteilt worden. Der habe das Verfahren akzeptiert, da es am Ende den gleichen Effekt habe wie die Eindampfanlage. Letztendlich komme es darauf an, dass die Salzfracht in der Werra nicht erhöht werde.

Die Frage der Linken, ob das EU-Verfahren die Kali-Produktion gefährde, verneinte Puttrich. Das Verfahren betreffe eindeutig den Bewirtschaftungsplan der Weser und nicht die Kali-Produktion in Hessen. Es gehe vor allem um die Begründung einer von Deutschland beantragten Fristverlängerung für die Umsetzung der EU-Richtlinie und die Darstellung konkreter Schritte, mit denen das Ziel einer verbesserten Wasserqualität erreicht werden soll. Auch die vom Land erteilten Genehmigungen für eine Pipeline aus dem Fuldarevier an die Werra seien nicht Gegenstand des EU-Verfahrens. (wet) Archivfoto: dpa

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