Die Hohenrodaer Gemeindevertreter drehen in ihrer jüngsten Sitzung wieder einmal an der Steuerschraube

Kinder und Hunde kosten mehr

Oberbreitzbach. In Hohenroda werden die Bürger weiter kräftig zur Kasse gebeten. Um die Forderungen des Schutzschirmvertrags erfüllen zu können, muss der eingeschlagene Abbaupfad umgesetzt werden. Dieser sieht einen ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2017 vor.

Da die Gemeinde selbst nur wenig Stellschrauben zu Verfügung hat, müssen es wie in vielen anderen Kommunen auch, wieder einmal die Steuerzahler richten. So werden die Grundsteuern A und B um jeweils 50 Prozentpunkte auf nunmehr 550 angehoben. Steuerfachmann Emil Kümmel (FWH) bezifferte die Mehrbelastung für Grundstücksbesitzer, dereren Einheitswert 20 000 Euro beträgt, auf 26 Euro pro Jahr. Bei der Grundsteuer A – landwirtschaftliche Anwesen – schwanke die Erhöhung zwischen 60 und 135 Euro im Jahr.

„Wer nicht erhöhen möchte, der muss Alternativen benennen, wo das Geld herkommen soll, damit der Abbaupfad erfüllt und eingehalten werden kann“, merkte Kümmel an. Weil es keine Alternativen zu geben scheint, stimmten die anwesenden 20 Gemeindevertreter einstimmig für sämtliche Erhöhungen.

12 360 Euro kommen rein

Denn neben den Grundsteuern wurden am Sitzungsabend im Rathaus in Oberbreitzbach noch die Gebühren für die Kindergärten in allen angebotenen Betreuungsbereichen um jeweils 10 Euro pro Monat nach oben geschraubt. „Das entspricht einem jährlichen Mehrertrag von 12 360 Euro. In Ausbach sind es 7200 Euro und in Mansbach 5160“, sagte Bürgermeister Andre Stenda.

Und auch Hundehalter müssen ab dem 1. Januar 2015 mehr für ihren Vierbeiner bezahlen. Jeder Hund kostet dann jährlich 84 Euro. Bis dato mussten für den ersten Hund 60 Euro sowie für das zweite und jedes weitere Tier jeweils 72 Euro berappt werden. „Durch die Anhebung der Hundesteuer fließen 5208 Euro mehr in unsere Kassen“, teilte der Bürgermeister mit.

Der Beschluss zur Anhebung der Hebesätze bei den Grundsteuern wurde noch um einen Textteil ergänzt, der auch einstimmig getragen wurde. So soll der Gemeindevorstand in den kommenden Jahren bei der Haushaltsvorbereitung die jährlichen Kosten für gemeindeeigene Gebäude getrennt voneinander auflisten, um bei absehbaren Reparaturen die Kosten feststellen zu können.

Immobilien im Blick

Dadurch wollen die Gemeindevertreter in die Lage versetzt werden, selbst zu erkennen, welche Immobilien überhaupt noch aus eigener Finanzkraft zu sanieren sind. Außerdem solle der Vorstand dabei Vorschläge zur Kostensenkung unterbreiten. Schlussendlich heißt dies, dass sich die Gemeindevertreter vorbehalten, kostenintensive gemeindeeigene Immobilien abzustoßen. Damit könnte unter anderem auch der aktuelle Sitz der Gemeindeverwaltung im Schloss in Oberbreitzbach gemeint sein. Dafür wurde bereits ein Sanierungsbedarf festgestellt, der sich zwischen – nicht zu finanzierenden – zwei und drei Millionen Euro bewegen dürfte.

Außerdem fordern die Gemeindevertreter den Gemeindevorstand auf, die interkommunale Zusammenarbeit weiter fortzusetzen und zu intensivieren, um so weitere Kostenreduzierungen erreichen zu können. Im Parlament

Von Mario Reymond

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