Rechnungsprüfer bescheinigen der Heringer Stadtverwaltung ordentliche Arbeit

Keine gravierenden Mängel

Streitpunkt: Das Fritz-Kunze-Bad in Heringen erregt wegen seiner Kosten immer wieder den Unmut der Stadtverordneten. Jetzt wurden per Antrag sogar die Rechnungsprüfer in Rathaus geholt.

Heringen. Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamtes beim Landkreis haben zwischen Mai und September eine Prüfung der Bücher in der Heringer Stadtverwaltung vorgenommen. „Aufgrund der getroffenen Prüfungsfeststellungen können wir bestätigen, dass bei der Bildung und Übertragung von Haushaltsresten, bei der Veranlagung von Straßenbeiträgen und der Durchführung der Baumaßnahme Ganzjahresbad bis auf wenige Ausnahmen die haushalts-, beitrags- und vergaberechtlichen Bestimmungen beachtet wurden“, heißt es im Schlussbericht der Rechnungsprüfer.

Die ganze Aktion ins Rollen gebracht hatten die Heringer Stadtverordneten während ihrer Sitzung am 18. April in Kleinensee. Sie wollten Klarheit über die finanzielle Situation in ihrer Stadt. Aus diesem Grund stellte die SPD seinerzeit einen Antrag, in dem der Magistrat das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Hersfeld-Rotenburg auffordern sollte, umgehend die Haushaltsreste ab 2009 zu prüfen.

Außerdem sollten die Einnahmen und die Verrechnung der Straßenbeiträge ab 2009 kontrolliert werden. Ebenso verhielt es sich mit den Investitionen und den Abrechnungen für das Ganzjahresbad.

Mehrheitsbeschluss

Diesen Forderungen erteilten in besagter April-Sitzung 18 der 27 anwesenden Stadtverordneten ihre Zustimmung. Als Begründung hatte Bernd Maus für die SPD angegeben, dass der letzte geprüfte Haushalt der Stadt Heringen aus dem Jahre 2008 stamme.

Auftragssumme überschritten

Bei ihrer Kontrolle haben die Rechnungsprüfer beispielsweise festgestellt, dass die Gesamtauftragssumme der Gewerke beim reinen Hallenbad um 29 627 Euro überschritten worden war. Das entspricht bei einer aktuellen Kostensumme von 4 847 355 Euro Mehrausgaben von 0,6 Prozent. Beim Freibad liegt laut Prüfer die Schlussrechnung um 65 986 Euro über der eigentlichen Auftragssumme. Die Überschreitung beträgt demnach 2,84 Prozent. Der gesamte Komplex des Fritz-Kunze-Bads inklusive Parkplatzbereich kostete fast elf Millionen Euro.

Insgesamt wurden von den Fachleuten aus dem Bad Hersfelder Landratsamt in Sachen Bad-Bau in Heringen 460 Belege kontrolliert. Dabei tauchte eine Differenz von 5,76 Euro auf. „Irgendwo muss uns da ein Zahlendreher unterlaufen sein“, vermutet Bürgermeister Hans Ries.

Bemängelt wurde von den Prüfern zudem, dass die Stadt einen Investitionskostenzuschuss von 2,1 Millionen Euro seitens des Landkreises für den Bad-Bau in den Haushalt mit aufgenommen hatte, obwohl längst absehbar gewesen sei, dass dieses Geld nicht fließen würde. Der Kreistag hatte einen solchen Antrag bereits abgelehnt.

Von Mario Reymond

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