Stadtverordnetenversammlung war nicht beschlussfähig

Kaum da, schon vorbei

Hans-Jürgen Ruch

Heringen. Kaum hatte der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Hans-Jürgen Ruch die Sitzung des Heringer Stadtparlaments am Donnerstag eröffnet, da wurde sie auch schon wieder geschlossen. Von den 31 Heringer Stadtverordneten waren nur 15 zu der mit verkürzter Ladungsfrist einberufenen Sitzung im Heringer Bürgerhaus erschienen.

Damit war das Parlament nicht beschlussfähig. Bürgermeister Hans Ries (parteilos) trat dennoch ans Rednerpult und schäumte förmlich vor Wut. Laut Tagesordnung sollte unter anderem über überplanmäßige Ausgaben für den Straßenbau in Wölfershausen abgestimmt werden.

„Gleiches Ziel, anderer Weg, könnte man sagen“, wetterte Ries. Bereits in der vorherigen Sitzung war dieser Punkt vertagt worden, weil sich die Parlamentarier nicht ausreichend informiert sahen.

Bei der Bauvorbereitung war aufgefallen, dass dort Altkanäle nicht verpresst worden waren, obwohl das Verpressen laut Bürgermeister seinerzeit im Leistungsverzeichnis enthalten gewesen sein soll. Ries befürchtet nun, in Regress genommen zu werden, wenn die Landesstraße wegen der Verzögerung nicht mit Mitteln aus dem Konjunkturprogramm saniert werden kann. 600 000 Euro sind auch für Heringen viel Geld, ich weiß nicht, wie wir das der Bevölkerung erklären sollen“, schimpfte Ries. „Nächste Woche kommt alles auf den Tisch. Dann ist die Sitzung beschlussfähig, egal wie viele Stadtverordnete anwesend sind“.

„Ich würde empfehlen, in solchen Fällen vorher mit Informationen an die Fraktionen heranzutreten“, sagte der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Hans-Jürgen Ruch in Richtung des Bürgermeisters. „Die Arbeit heute in den Ausschüssen hätten wir uns sparen können“, entgegnete der Bürgermeister.

Zur Sitzung der Stadtverordentenversammlung am kommenden Donnerstag, 12. Juli, um 19 Uhr im Bürgerhaus Heringen steht das Thema wieder auf der Tagesordnung.

Von Jan-Christoph Eisenberg

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