Knappes Abstimmungsergebnis in der Hohenrodaer Gemeindevertretung

Haushalt schlüpft soeben durch

Oberbreitzbach. Der Haushalt der Gemeinde Hohenroda ist in der jüngsten Parlamentssitzung am Mittwochabend im Bürgermeisteramt in Oberbreitzbach mehrheitlich auf den Weg gebracht worden.

Gegen das Papier hatten die sechs anwesenden Vertreter von CDU und FWH votiert. Die drei FDP-Politiker hatten sich letztlich durchgerungen, für das Papier zu stimmen. Hätten auch sie die Zustimmung verweigert, wäre das ohnehin schon ziemlich spät im Jahr vorgelegte Papier noch einmal überarbeitet und später beraten worden. Schließlich verfügte die SPD an diesem Parlamentsabend wegen vier fehlender Gemeindevertreter nur über acht Vertreter und somit nicht über die absolute Mehrheit. Doch Erhard Kümpel (FDP) hatte dem Zahlenwerk gerade noch eine vier minus gegeben und sich mit seinen beiden Fraktionskollegen zu einem Ja durchgerungen.

CDU und FWH lehnten den Haushalt dagegen ab, weil ein in der Sitzung am 14. März gefasster Beschluss nicht umgesetzt worden ist. Danach sollte die Verwaltung eine Übersicht getrennt nach freiwilligen Aufgaben und Pflichtaufgaben erstellen, um so für eine bessere Darstellung zu sorgen.

Der Haushalt selbst weist mit 386 000 Euro den seit Jahren geringsten Fehlbedarf aus und unterstreicht die Sparbemühungen Hohenrodas. Seit 1997 gelingt es der Gemeinde nicht mehr, einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren.

Kritik äußerten Vertreter von FDP, FWH und CDU auch daran, dass bis zum heutigen Tage noch keine Eröffnungsbilanz vorliegt. Für die SPD erwartet auch Käte Göttlich mit Spannung auf diese Bilanz. „Sie wird sicherlich ein erhebliches Eigenkapital aus Sachanlagen in Form von Grundstücken und Gebäuden ausweisen, doch die Ertragswerte hieraus sind gleich null“, führte die Sozialdemokratin in ihrer kurzen Rede aus.

Einmütig wurde dann der Investitionsplan fortgeschrieben. Er beinhaltet zum Großteil Straßenbauprojekte, die von allen Parlamentariern gewünscht sind.

Mehrheitlich beschlossen wurde dann auch noch das Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Hohenroda für das aktuelle Geschäftsjahr.

Von Mario Reymond

Kommentare