Heftiger Schlagabtausch im Parlament – Die Stadt bleibt weiter ohne Haushalt

Hau’ drauf in Heringen

Heringen. Der Lolls-Frieden ist im Land der Weißen Berge offenbar unbekannt. Mit unversöhnlicher Härte droschen am Donnerstagabend im Stadtparlament die Abgeordneten und der Bürgermeister verbal aufeinander ein. Viel erreicht wurde in der rund dreistündigen Sitzung aber wieder nicht: Heringen bleibt weiterhin ohne Haushalt.

Wie sich bereits im Haupt- und Finanzausschuss ankündigte, wurde die Beratung über den Haushaltsplan erneut von der Tagesordnung genommen. „Was tut Ihr den Menschen an?“, rief ein erregter Bürgermeister Hans Ries in die Parlamentarier-Runde. Er warf den Abgeordneten vor, die vielen Informationen zum Haushalt nicht mehr sortieren zu können. „Wichtig ist lesen, wichtig ist verstehen“, sagte Ries und erinnerte an das positive Votum der Kommunalaufsicht zu seinem Haushaltsentwurf.

Doch das Parlament ließ sich nicht umstimmen. Eckhard Bock von der CDU warf Ries vor, selbst an Leseschwäche zu leiden und nannte dessen Vortrag „Grimms Märchenstunde“. Er plädierte dafür, die Haushaltsberatungen abzusetzen, bis die Unstimmigkeiten um das Heringen Schwimmbad geklärt sind.

Frank Roth von der SPD verlas eine drei-seitige Erklärung, in der er dem Bürgermeister Diffamierung vorwarf. Zudem seien viele der von seiner Fraktion geforderten Änderungen nicht im Haushaltsplan übernommen worden. Auch vermisse er endgültige Zahlen zur Heringer Haushaltslage.

Gleichzeitig hatte sein Parteifreund Bernd Maus allerdings in einem Dringlichkeitsantrag gefordert, 300 000 Euro für den Breitbandanschluss Kleinensees bereitzustellen. „Es kann nichts bereit gestellt werden, weil es keinen Haushalt gibt“, hielt Ries den Sozialdemokraten deshalb genüsslich vor. Am Ende wurde die Haushaltsberatung gegen die Stimmen der WGH und bei zwei Enthaltungen abgesetzt.

„Unsinnige Stückchen“

Ähnlich die Abstimmung über die Betriebsführung beim Ganzjahresbad. Gegen die Stimmen der WGH beschlossen alle anderen Abgeordneten, die Betriebsführung für das Ganzjahresbad den Stadtwerken zu übertragen. Dafür soll auch eine halbe Verwaltungsstelle dorthin überführt werden. Die Parlamentarier versprechen sich davon mehr Transparenz bei den Kosten. Bürgermeister Ries indes sprach von dem „unsinnigsten Stückchen, das ich je erlebt habe“ und warf dem Parlament vor, damit „Mehrkosten von 21 600 Euro ohne Nutzen“ aus reiner Willkür zu verursachen. weitere Texte

Von Kai A. Struthoff

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