Protest gegen Gerichtsentscheid zu Salzeinleitung

Fischer legen Beschwerde ein

Kassel/Wiesbaden. Der Verband Hessischer Fischer will Beschwerde einlegen gegen eine Gerichtsentscheidung, derzufolge der Bergbaukonzern K+S zunächst weiter Salzabwasser aus dem Kali-Werk im osthessischen Philippsthal in die Werra leiten darf. Das sagte ein Sprecher des Verbandes am Mittwoch.

Eilantrag abgelehnt

Das Verwaltungsgericht Kassel hatte zuvor einen Eilantrag der Fischer als unzulässig abgelehnt, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch bestätigte. Nach Feststellung der Kammer habe der Fischereiverband die Klage zu spät eingereicht – erst nach mehr als einem Jahr, nachdem er von der Einleiterlaubnis des Regierungspräsidiums Kassel (RP) erfahren hatte. Damit hat die vom RP im November 2012 erteilte Genehmigung weiter Bestand.

Die Fischer hatten erreichen wollen, dass K+S kein salzhaltiges Abwasser mehr in die Werra abgibt, bis in einem Verfahren rechtskräftig über die Einleiterlaubnis entschieden wurde. In einem ähnlichen Prozess hatte der Fischereiverband vor dem Verwaltungsgericht Recht bekommen. (dpa)

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