Proteste am Rande des Steinmeier-Besuchs

Demonstrationen von AfD und "Bunt statt braun" in Friedewald genehmigt

+
Außenminister Steinmeier kommt nach Friedewald.

Friedewald. Die Kreisverwaltung hat mit strengen Auflagen zwei Demonstrationen am Rande des Besuchs von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Freitag in Friedewald genehmigt.

Neben der Alternative für Deutschland (AfD), die gegen die deutsche Asylpolitik protestieren will, hat kurzfristig auch das Bündnis „Bunt statt braun“ eine Gegen-Kundgebung angemeldet.

Bei Gemeinden mit weniger als 7500 Einwohnern ist der Landkreis als Versammlungsbehörde zuständig. Die erteilten Auflagen sehen vor, dass Reden, Sprechchöre und Transparentaufschriften den öffentlichen Frieden zu wahren haben, heißt es in einer Mitteilung des Landratsamtes. Die Aufstachelung zum Hass, Beschimpfungen oder Verleumdung sind untersagt.

Die AfD-Demonstration mit etwa 200 Teilnehmern wird ab 18 Uhr am Dorfplatz (Roten Platz) beginnen. Gegen 18.30 Uhr folgt ein AfD-Umzug durch Friedewald. Dabei wird die Route nicht am Schlosshotel, dem Tagungsort des SPD-Hessengipfels mit Steinmeier, vorbeiführen.

Die Gegenkundgebung des Bündnisses „Bunt statt braun“ wird in der Hersfelder Straße (Höhe Straße Klippe/Eichelsgasse) von 17.30 bis 19 Uhr.

Kommentare