Heringer SPD-Stadtverordnete Maus und Roth wehren sich gegen Angriffe des Bürgermeisters

Breitband: Wichtige Fragen beantworten

Kleinensee. Heute Abend findet ab 18 Uhr im Gemeinschaftshaus in Kleinensee eine Informationsveranstaltung in Sachen Breitbandversorgung statt (wir berichteten). Diesen Auftritt, so vermuten es die Heringer Sozialdemokraten, möchte Bürgermeister Hans Ries zu einer Abrechnung mit den SPD-Stadtverordneten aus Kleinensee nutzen.

Die Stadtverordnetenversammlung habe nicht wie vom Bürgermeister immer wieder kolportiert, das Geld für die Breitbandanbindung gestrichen. „Diese Aussage ist falsch und führt zu großen Irritationen. Vielmehr wurden die Ausgaben für das Jahr 2013 kritisch betrachtet, da eine Konsolidierung des Haushalters gefordert wurde“, merken Bernd Maus und Frank Roth an. Baumaßnahmen, die im laufenden Jahr schwerlich auszuführen seien, sollten gestrichen und in im Haushalt 2014 veranschlagt werden. Dabei wurde auch die Leerrohrverlegung für das Breitband im Stadtgebiet mit in Betracht gezogen. „Niemals wurde die Breitbandanbindung abgelehnt, schon gar nicht für unsere Heimatgemeinde“, stellen die beiden sozialdemokratischen Stadtverordneten klar.

So seien für die Nutzerregelung der Breitbandanbindung noch Fragen offen. Bürger werden sicherlich auch danach fragen, was ist, wenn die erforderliche Anschlusszahl nicht erreicht wird und vor allem muss letztendlich auch der Preis eines Breitbandanschlusses bekannt sein.

Aufs Mandat verzichten

„Dem Haushalt 2013 können wir sicherlich zustimmen, wenn die Ausgaben ordentlich, plausibel und offen dargelegt werden. Einen Weg dorthin weist die Tagesordnung für die nächste Stadtverordnetenversammlung am 21. November. Wenn es dann wieder keine Einigung geben sollte, werden wir unser Mandat für Heringen niederlegen“, machen Roth und Maus deutlich.

Diffamierung und Spaltung seien nicht die Attribute der SPD. „Wir stehen für ehrliche und offene Zusammenarbeit zum Wohle der Bürger“, erklären die beiden SPD-Stadtverordneten. Dies sollte nach Ansicht der beiden auch Bürgermeister Hans Ries einmal überdenken.

„Bereits am 7. November hat in Kleinensee eine Ortsbeiratssitzung stattgefunden. Dabei hat der Bürgermeister kein Wort über die von ihm kurzfristig für heute Abend anberaumte Bürgerinformationsveranstaltung verloren. Da der Bürgermeister eine gläserne Informationspolitik zu seiner Arbeit zählt, scheinen seine Gläser aber ziemlich undurchsichtig zu sein“, stellen Roth und Maus fest. (red/rey)

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