Stadtverordnete lassen Möglichkeiten prüfen

Breitband: Heringen will Geld vom Kreis

+

Heringen. Die Stadt Heringen, die schon seit Jahren in Sachen schnelles Internet unterwegs ist, möchte sich nicht vom aktuellen Breitband-Projekt der fünf nordhessischen Landkreise abgekoppelt wissen. In einem Antrag zur jüngsten Stadtverordnetensitzung hatte Bürgermeister Hans Ries einen Antrag eingebracht, wonach die Stadt Heringen im Zuge des kreisweiten Breitbandausbaus die gleichen Zuwendungen erhalten möchte wie alle anderen Kommunen.

Zu diesem Antrag hatte die CDU ein Änderungspapier vorgelegt, das einstimmig abgesegnet wurde. Danach wird der Magistrat aufgefordert, zunächst beim Hessischen Städte und Gemeindebund abzuklären, ob die Stadt einen Rechtsanspruch auf einen 20-prozentigen Kreiszuschuss zu den Investitionskosten besitzt. Sollte dies verneint werden, müsste die Stadt nach Meinung von Peter Stötter (Unabhängige Liste) auf die moralische Verpflichtung des Landkreises pochen. Schließlich sei das Heringer Glasfaserprojekt immer auch durch den Landkreis torpediert worden.

In Sachen Unwetterschäden sieht Hans-Jürgen Fischer (SPD) Handlungsbedarf. Damit es nicht wieder zu derartigen Schäden wie bei den jüngsten Unwettern im Mai und Juni in Heringen kommt, sollte die Stadt dazu aufgefordert werden, sämtliche Flutgräben und Kanaleinläufe zu säubern. Auch die anderen Stadtverordneten erkannten die Notwendigkeit und brachten schließlich einen SPD-Änderungsantrag auf den Weg. Dieser sieht vor, dass sich zunächst die Ausschüsse dieser Thematik annehmen.

Mit Beginn des kommenden Jahres wird das Ganzjahresbad wieder in die Zuständigkeit der Stadtwerke überführt. Das hatte die UL während der Diskussion zum Thema Betriebskostenzuschuss seitens des Landkreises gefordert. Der Zuschuss-Vertrag mit dem Landkreis soll nun so abgeschlossen werden, dass die Zahlungen künftig bei den Stadtwerken verbucht werden. 17 der noch 22 anwesenden Stadtverordneten stimmten dem zu.

Von Mario Reymond

Kommentare