Abwahlverfahren – jetzt endlich die Bürger fragen

Mario Reymond

Die Sitzungen des Heringer Stadtparlaments haben schon lange keinen Unterhaltungswert mehr. Die selbstdarstellerischen Auftritte einzelner Stadtverordneter und auch des Bürgermeisters bringen die Werrastadt keinen Millimeter voran. Sie lähmen. So auch in der jüngsten Sitzung am vergangenen Donnerstagabend.

Wieder einmal schöpfte das Parlament die volle Sitzungszeit von vier Stunden mehr als aus. Doch die Tagesordnung wurde – wie schon so oft – nicht abgearbeitet. An dieser wenig produktiven Arbeitsweise wird sich wohl auch in den kommenden Jahren nichts ändern. Die Fronten zwischen Stadtverordneten und Bürgermeister sind verhärtet. Oft wirkt dieser ein wenig amtsmüde, wenn er sich wieder einmal von den politisch Handelnden in die Ecke gedrängt fühlt.

Dass es soweit gekommen ist, dazu hat auch er persönlich kräftig beigetragen. Kompromissbereitschaft und Fingerspitzengefühl sind sein Ding nicht. Aber auch die Stadtverordneten wirken oft hilflos, einige schlecht vorbereitet und manche sogar überfordert. Immer wieder müssen sich Fachdienstleiter aus der Verwaltung in die Diskussionen einschalten, um zur Klärung beizutragen.

Es mangelt eben an der notwendigen Kommunikation im Vorfeld einer Sitzung. Selbst zwischen Magistrat und Parlament scheint sich eine Kluft aufgetan zu haben. Fakt ist, dass der Bürgermeister noch bis zum 30. Juni 2016 offiziell im Amt ist. Danach will er nicht mehr. Das hat er schon mehrfach beschieden.

Die Stadtverordneten haben es selbst in der Hand, ob sie die Zeit bis dahin sinnlos verstreichen lassen wollen. Eigentlich müssten sie wegen ihres zerrütteten Verhältnisses zum Bürgermeister dessen Abwahl durch die Heringer in Betracht ziehen.

Ein solches Prozedere müssten sie selbst in Gang setzen. Eine dafür notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit – 21 von 31 Abgeordneten müssten sich für ein Abwahlverfahren aussprechen – im Stadtparlament wäre wohl nicht das Problem.

Vielmehr scheinen die Protagonisten jedoch den dann anstehenden Urnengang der Bürger zu fürchten. Denn schon bei der vergangenen Wahl hatte der Bürgermeister die große Mehrheit der Bevölkerung hinter sich. Das könnte auch diesmal wieder der Fall sein.

Dann jedoch wüssten die Parlamentarier, dass sie es sind, die ihr eigenes politisches Verhalten grundlegend ändern müssten.

Eine Abwahl des Bürgermeisters dagegen würde den Stadtpolitikern signalisieren, dass die Bürger sie bei einem Neuanfang mit einem neuen Mann an der Spitze der Verwaltung unterstützen wollen. reymond@hersfelder-zeitung.de

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