Parlament beschließt Haushaltsplan für 2012 – CDU lehnt Zahlenwerk ab

Zukunft nicht verspielen

Bauarbeiten gestartet: Die Ortsdurchfahrt Weißenhasel wird zurzeit saniert. In dem ersten Bauabschnitt vom Ortsausgang Richtung Sontra bis zum Aufgang zur Kirche ist die Straße bereits aufgerissen. Auch der Kanal wird neu verlegt. Die Sanierung der Gehwege muss die Gemeinde selbst bezahlen. Dafür steht Geld im Haushalt 2012 bereit. Fotos: Dupont

Nentershausen. Der Haushaltsplan der Gemeinde Nentershausen für 2012 ist unter Dach und Fach. Mit den Stimmen der SPD-Mehrheit hat die Gemeindevertretung dieses Zahlenwerk und den Investitionsplan für die kommenden Jahre beschlossen. Die CDU-Fraktion stimmte dagegen.

Im Ergebnishaushalt, der die Kosten für den laufenden Betrieb der Gemeinde erfasst, werden Ende des Jahres voraussichtlich 948 000 Euro fehlen. Die Gemeinde Nentershausen gibt in diesem Jahr etwa 3,93 Millionen Euro aus, nimmt aber nur 2,98 Millionen ein.

Im Finanzhaushalt sind für 2012 Investitionen in Höhe von etwas mehr als einer Million Euro vorgesehen. Um das finanzieren zu können, muss die Gemeinde neue Kredite in Höhe von etwa 540 000 Euro aufnehmen.

Die Kritik der CDU-Fraktion, die prekäre Haushaltslage sei auch eine Folge von Fehlentscheidungen in den vergangenen Jahren, wies Bürgermeister Ralf Hilmes (SPD) zurück. „Wir haben unsere Gemeinde moderat weiterentwickelt und das Bestmögliche erreicht“, sagte Hilmes vor der Abstimmung. „Wir haben nur das Notwendige getan, um die Substanz zu erhalten.“ Viele Investitionen seien auch durch gesetzliche Vorgaben vom Land bestimmt. Dazu gehöre die Kanalsanierung.

In Zukunft sei es wahrscheinlich, dass es weniger Zuschüsse vom Land und vom Bund geben werde, betonte Bürgermeister Ralf Hilmes. Grund sei die bei der Kommunalwahl beschlossene Schuldenbremse. (dup)  stellungnahmen unten

Quelle: HNA

Kommentare