Hanf zur Windkraft: Politiker denken wirtschaftlich

Zubra-Kommunen sind sich einig beim Thema Windkraft

Volkmar Hanf (GfB)

Bebra. Als eine der Bebraer Stadtverordnetenfraktionen fühlt sich die Fraktion „Gemeinsam für Bebra“ (GfB) angesprochen von einem Leserbrief, in dem Harald Ermel im den Bebraer Kommunalpolitikern Unfähigkeit vorwirft, wirtschaftlich zu denken.

Das Gegenteil sei der Fall, erklärt Volkmar Hanf von GfB.

Bebra beauftrage nicht allein, sondern gemeinsam mit Rotenburg und Alheim ein Anwaltsbüro in Düsseldorf für etwa 25 000 Euro. Das Anwaltsbüro werde nicht beauftragt, um den Windpark zu entwickeln. Es sei vielmehr ein auf Ausschreibungen für die Entwicklung von Windparks spezialisiertes Fachanwaltsbüro, das eine Dienstleistung erbringe, die in dieser Weise nur von wenigen anderen erbracht werden könne.

Die kostenlose Rechtsberatung des RP, des Hessischen Städte- und Gemeindebundes und einer anderen Kommune umfasse nicht die Dienstleistung einer Ausschreibung und die Durchführung des Verfahrens, erklärt Hanf.

Es handele sich um einen Vorgang, der vergleichbar mit Ausschreibungen bei öffentlichen Bauvorhaben sei, die auch in vielen Fällen von externen Architekturbüros geleistet werden. „Dadurch können wir den für unsere Zubra-Region in jeder Hinsicht geeignetsten Entwickler beauftragen, sowohl im Hinblick auf die Wirtschaftlichkeit als auch auf die Wahrung aller anderen öffentlichen Interessen wie zum Beispiel den Naturschutz, den Tourismus und die Lebensqualität der Mitbürger“, betont der GfB-Fraktionsvorsitzende.

„Peinlicher Rundumschlag“

Es werde in dem Leserbrief geurteilt, ohne die genannte Faktenlage und den Prozess der Meinungsfindung zu kennen. So gibt es einen beinahe gleichlautenden Beschluss auch in Rotenburg und Alheim. „Folglich müssten auch alle Rotenburger und Alheimer Stadtverordneten teilweise unfähig sein“, erklärt Volkmar Hanf von GfB. Hanf spricht von einem „peinlichen Rundumschlag gegen letztlich alle Kommunalpolitiker unserer Zubra-Heimat“. (ank)

Quelle: HNA

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