Ortsumgehung Lispenhausen: Bürger sollen abstimmen können

Klaus Troch

Lispenhausen. Ein Bürgerentscheid zur Ortsumgehung Lispenhausen ist möglich. Darauf wiesen Stadtverordentenvorsteher Klaus Troch und Bürgermeister Christian Grunwald in einer Stellungnahme am Freitag hin.

Beiden, so geht aus der Mitteilung hervor, ist daran gelegen, den Planungsprozess transparent und offen zu gestalten.

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Die Stadtverordnetenversammlung muss in ihrer Sitzung am Dienstag, 30. Oktober, einen Beschluss zur vorgelegten Planungsvariante fassen. Es geht dabei, so erklärte Troch, um die Bestätigung des Planungsauftrags des Wirtschaftsministers an Hessen mobil, aber nicht um eine abschließende Zustimmung zur Umgehung. „Wird der Planungsauftrag nicht bestätigt, ist das Thema Ortsumgehung durch“, erläuterte Grunwald.

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Erst nach einem Beschluss der Stadtverordneten können Bürger dazu einen Bürgerentscheid beantragen. Ein solches Verfahren darf nach den gesetzlichen Vorgaben nur von den Bürgern initiiert werden und nicht von den städtischen Gremien, sagte Grunwald. „Für den Bürgermeister und mich ist es wichtig, den Menschen von Beginn dieses Planungsprozesses an ausdrücklich ihre Einflussmöglichkeiten und Rechte aufzuzeigen“, erklärte Troch. (sis)

Quelle: HNA

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