Tätigkeit der ehrenamtlichen Schiedspersonen ist gesetzlich geregelt

Streitschlichter, kein Richter

In jeder Gemeinde gibt es eine Schiedsperson: Karl Hempel ist in Ronshausen tätig und Vorsitzender der Vereinigung der Schiedsmänner- und frauen auf Bezirksebene. Foto:  Schankweiler-Ziermann

Hersfeld-Rotenburg. „Wir sind keine Richter“, sagt Karl Hempel über die Aufgabe als Schiedsmann. Er und die Schiedspersonen in den Gemeinden verstehen sich vielmehr als Schlichter, neudeutsch Mediatoren. Da ist in einer Auseinandersetzung eine Frau öffentlich als blöde Kuh tituliert worden, ein anderer parkt sein Auto immer so, dass der Nachbar kaum aus seiner Einfahrt kommt, und einen Dritten stören am Baum des Nachbarn die Äste, die weit über den Zaun hängen. Dann kommen die Menschen zum Schiedsmann.

Einige Fragen erledigen sich schon an der Haustür des Schlichters. Über die Grundstücksgrenze hängende Äste zum Beispiel darf man nicht einfach abschneiden. Da muss man den Nachbarn ansprechen oder anschreiben, erst wenn das nicht hilft, kann die Schiedsperson auf Antrag und Zahlung eines Vorschusses tätig werden.

Wer vorgeladen wird, muss kommen, sonst kann der Schiedsmann ein Ordnungsgeld verhängen. Karl Hempel lädt die Parteien zu sich nach Hause ein, manche Kollegen nutzen auch einen Raum im Rathaus. Zunächst tragen beide beteiligten Parteien ihre Position vor. Den anderen ausreden zu lassen und zuzuhören, ist ganz wichtig. Dann geht es darum, wie das Problem aus der Welt geschafft werden kann, was besonders bei Nachbarn wichtig ist, sagt Karl Hempel. Er und seine Kollegen versuchen, zu schlichten, ein „Urteil“ sprechen sie aber nicht. „Die Parteien müssen sich einigen und einen Kompromiss finden“, sagt der Ronshäuser. Bei etwa der Hälfte der Fälle gelingt das. Bei einer üblen Nachrede könnte eine öffentliche Entschuldigung der Kompromiss sein, für die „blöde Kuh“ eine Spende an den Kindergarten. Bei einer Einigung vor der Schiedsperson wird eine Vergleichsgebühr von 30 Euro plus Auslagen fällig, die sich die Beteiligten teilen, einigen sie sich nicht, kostet das Ganze etwa 20 Euro. 40 Prozent von diesen Gebühren gehen an die Gemeinde, der Rest verbleibt bei der Schiedsperson.

Bei Streitigkeiten unter Nachbarn, Beleidigung und übler Nachrede können die Betroffenen ihr Anliegen erst vor Gericht bringen, wenn die Schiedsperson keine Einigung herbeiführen konnte. Vor Gericht allerdings wird es oft wesentlich teurer.

Die Zahl der Anfragen sei rückläufig, erzählt Karl Hempel. In einer Kladde sind alle Ronshäuser Fälle seit 1920 verzeichnet. Nach dem Krieg, so berichtet er, habe es bei beengten Wohnverhältnissen häufig Streitigkeiten mit einquartierten Flüchtlingen gegeben. Ziel ist bis heute, dass sich die beiden Beteiligten am Ende die Hand reichen. HINTERGRUND

Von Gudrun Schankweiler-Ziermann

Quelle: HNA

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