Streit um Spielplätze im Stadtparlament

Rotenburg. Es bleibt dabei: Die Rotenburger Spielplätze Hinter dem Finanzamt und Ludwigstraße werden verkauft an zwei Sponsoren aus der Stadt.

Mit ihnen soll vertraglich vereinbart werden, dass sie die Flächen für eine Laufzeit von zehn bis 20 Jahren als Spielplätze erhalten. Der Verkaufserlös der Grundstücke soll für Spielgeräte auf anderen Spielplätzen verwendet werden. Der Antrag der SPD-Fraktion, die Flächen nicht zu verkaufen, wurde mit Stimmen von CDU und UBR sowie bei Enthaltung der SPD-Stadtverordneten Angelika Albrecht in der Sitzung am Donnerstag abgelehnt.

Dank an Kinderförderfonds

Dieser Entscheidung voraus ging eine Debatte, bei der die Redner die sachliche Ebene mehr als einmal verließen. Einig waren sie sich eigentlich nur in ihrem Dank an den Verein Kinderförderfonds für Chancengleichheit, der Spenden für neue Spielgeräte gesammelt und die Organisation der Pflege der Plätze übernommen hat - wir berichteten.

Es ging dabei weniger um die Lösung, die Bürgermeister Christian Grunwald in seinen Verhandlungen für die Zukunft der Plätze erreicht hatte, sondern vor allem um die Art, wie der Prozess zur ursprünglich beschlossenen Spielplatzschließung und dem anschließenden Krisenmanagement abgelaufen war. Denn da mutmaßte SPD-Fraktionsvorsitzender Manfred Knoch ein abgekartetes Spiel.

Ereignisse überschlugen sich

Die Ereignisse hätten sich überschlagen, meinte Knoch: Nur 14 Tage nach dem CDU-Antrag, ein Spielplatzkonzept zu entwickeln, habe dieses Konzept vorgelegen. Bei den anschließenden Debatten sei man anschließend der SPD nicht entgegengekommen. Dann sei der Beschluss in kürzester Zeit umgesetzt, die Spielplätze „platt gemacht“ worden. Erst durch den Widerstand von Eltern sei das Thema erneut behandelt worden. Die SPD habe nur schnell ihren Antrag zum Nicht-Verkauf der Flächen stellen können, als Knoch auf HNA-online von geplanten Gesprächen mit den Eltern gelesen hatte. Es habe offenbar zuvor Gespräche von Eltern mit CDU und UBR gegeben, und das wohl ausdrücklich ohne SPD.

Knoch äußerte die Vermutung, dass der Kontakt zu Käufern bereits im August bestanden hätten, also noch vor dem CDU-Antrag. Der Bürgermeister verwahrte sich dagegen im Namen des gesamten Magistrats.

Er selbst habe nach seinem Urlaub, währenddessen die Spielplätze abgebaut worden waren, nur seinen Job gemacht. Er habe als potenzielle Käufer Menschen angesprochen, die vorher gar nicht an den Kauf gedacht hätten. Es sei eine Lösung gefunden worden, die alle glücklich mache und dazu noch das ehrenamtlichen Engagement befördere.

Grunwald vermutet, dass die SPD sein Ansehen beschädigen will und verwies auf einen Fragenkatalog, den die Sozialdemokraten im Ausschuss vorgelegt hatte. Dabei sei es in neun von 14 Fragen vor allem um ihn und nicht um die Spielplätze gegangen.

Unterstützt wurde der Bürgermeister natürlich von CDU und UBR. Hartmut Grünewald, UBR-Fraktionsvorsitzender („Dem Bürgermeister ist die Quadratur des Kreises gelungen“), und Jonas Rudolph, CDU-Fraktionsvorsitzender, bestätigten, dass es Gespräche mit Eltern gegeben habe. Grünewald räumte auch ein, dass er zu einem Elterngespräch gefragt worden sei, ob auch Manfred Knoch beim Termin sein dürfe und er dies abgelehnt habe. Rudolph erklärte, die Gespräche seien über seinen Fraktionskollegen Carsten Zabel und dessen Facebook-Kontakt zustande gekommen.

Beide Fraktionschefs lobten die gefundene Lösung und warfen der SPD vor, keine eigenen Vorschläge zur Verbesserung der Spielplatzsituation zu unterbreiten und auch keine zu einer alternativen Finanzierung der besseren Ausstattung der verbleibenden Spielplätze.

Einzig Markus Vöckel (SPD) versuchte, die Stimmung zu beruhigen und appellierte an die Stadtverordneten, an ihren Umgangsformen zu arbeiten. Seine Fraktion habe sich alternativen Vorschlägen nicht verschlossen. „Die SPD wollte reden, aber niemand wollte mit der SPD reden“, sagte er. Erinnert wurde auch an den vergeblichen Versuch der SPD, das Spielplatzthema schon vor dem ursprünglichen Schließungsbeschluss noch einmal im Ausschuss zu behandeln. (sis)

Von Silke Schäfer-Marg

Quelle: HNA

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