Steuerzahlerbund kritisiert Schließung der Alheimer-Kaserne in Rotenburg

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Rotenburg/Berlin. Der Bund der Steuerzahler übt scharfe Kritik an der Entscheidung der Bundeswehr, die Alheimer-Kaserne zu schließen.

Im am Donnerstag vorgestellten Schwarzbuch 2013, in dem der Verein nach eigenen Angaben über 100 Beispiele von Steuerverschwendung dokumentiert, wird die Schließung des Rotenburger Standorts als Beispiel für fragwürdige Entscheidungen im Zuge der Neuausrichtung der Streitkräfte genannt.

„Dieser Fall ist uns besonders ins Auge gefallen“, erklärte Clemens Knobloch vom Steuerzahlerbund Hessen. Das Verteidigungsministerium hatte im Oktober 2011 entschieden, 32 Standorte zu schließen, darunter die Alheimer-Kaserne. Dabei ist sie seit 2008 für 24,4 Millionen Euro generalüberholt worden (das Ministerium nennt eine Gesamtinvestition von 27,5 Mio. Euro). Zusätzlich sei für die spätere zivile Vermarktung weiteres Steuergeld nötig.

An der Burgwaldkaserne in Frankenberg / Eder habe sich hingegen ein Investitionsstau von 19 Mio. Euro gebildet, weil jahrelang nur die wichtigsten Reparaturen erledigt wurden. Dennoch bleibe die Kaserne erhalten. Der Steuerzahlerbund bezweifelt deshalb, dass die Bundeswehr bei den Standortentscheidungen die Wirtschaftlichkeit genügend berücksichtigt hat.

Das Verteidigungsministerium weist diese Kritik zurück. Welche Kasernen geschlossen werden, sei das Ergebnis einer gründlichen Analyse, in die eine Vielzahl von Faktoren abgewogen wurden. „Das Herausgreifen einzelner Maßnahmen und das damit verbundene Außerachtlassen des komplexen Verbundsystems für die Stationierungsentscheidungen führen zu einer einseitigen Betrachtung“, teilte ein Sprecher des Ministeriums mit. Die Kasernen-Infrastruktur sei nicht der einzige Faktor. Es gehe um Fragen wie Wirtschaftlichkeit, Präsenz in der Fläche und die Fähigkeit der Streitkräfte, den Auftrag zu erfüllen.

Von Marcus Janz

Quelle: HNA

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