Autos werden gepfändet

Bebra macht Reifen von  Schuldnern platt

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Kleine gelbe Wegfahrsperre: Das Ventil wird auf das Reifenventil geschraubt und kann nicht abgezogen werden.

Bebra. Wer seine Schulden bei der Stadt Bebra nicht begleicht, könnte demnächst einen platten Reifen am Auto haben. Die Stadtkasse will bei hartnäckigen Schuldnern durchgreifen und das Auto pfänden.

Um den Wagen zu sichern, kommen Ventilwächter zum Einsatz, die die Luft am Reifen binnen weniger Sekunden kontrolliert ablassen, sobald das Auto losfährt.

Die kleine gelbe Wegfahrsperre, die auf das Reifenventil geschraubt wird und nicht abgezogen werden kann, soll aber nicht bei allen säumigen Zahlern zum Einsatz kommen, sagt Bürgermeister Horst Groß. Voraussetzung sei eine besonders hartnäckige und wiederholte Zahlungsunwilligkeit. „Es kann nicht angehen, dass bestimmte Mitbürger ihren Zahlungspflichten nicht nachkommen und dann noch der Stadt eine lange Nase drehen“, sagt Groß.

Laut Maik Petzold von der Stadtkasse gibt es bis zu 20 Personen, die sich beharrlich weigern, Steuern, Abgaben, Bußgelder und andere Schulden bei der Stadtkasse zu begleichen. Sie hätten teilweise mehrere Tausend Euro Schulden, aber auf Zahlungsaufforderungen und Pfändungsversuche nicht reagiert. „Bei denen wissen wir wirklich nicht mehr weiter“, sagt Petzold.

Bei ihnen könne das Auto genauso gepfändet werden wie das Tafelsilber oder ein Perserteppich. „Das ist das gleiche Verfahren“, sagt Petzold. Die Ventilwächter hätten die gleiche Funktion wie eine Parkkralle, die aber unhandlicher ist und das Auto beschädigen kann.

Ein Pfandsiegel im Format DIN-A5 und neongelbe Hinweiszettel machen den Autobesitzer auf die Pfändung aufmerksam. Das soll verhindern, dass er ahnungslos losfährt und mit dem Wagen nach wenigen Metern liegenbleibt. Außerdem muss er binnen drei Tagen die Schulden bei der Stadt begleichen. Sonst wird das Auto abgeschleppt und zugunsten der Stadtkasse versteigert.

Hintergrund

Ventilwächter gibt es seit 2003

Bei Lehrgängen des Kommunalen Kassenverwalterverbands haben die Mitarbeiter der Stadtkasse Bebra von der Möglichkeit erfahren, Autos mithilfe eines Ventilwächters zu pfänden. Die Firma Brief & Siegel aus Norderstedt, die den Ventilwächter als Diebstahlschutz vertreibt, verweist auf Gutachten, nach denen der Einsatz für Pfändungen rechtlich abgesichert sei.

„Das ist Standard und schon im ganzen Bundesgebiet im Einsatz“, sagt Geschäftsführer Uwe Olfermann auf Anfrage. Bereits seit zehn Jahren gebe es das Gerät. Werde das Auto trotz Ventilwächter bewegt, verursache das Gerät einen „kontrollierten Plattfuß“, auf den der Autofahrer normal reagieren kann.

Von Marcus Janz

Quelle: HNA

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