Spielplätze: UBR sieht Schuld bei der SPD

Kritisiert frühere Ausgaben: Hartmut Grünewald (UBR)

Rotenburg. In der Diskussion um die Rotenburger Spielplätze bezieht nun auch die UBR-Fraktion Stellung. Sie hatte mit der CDU das Spielplatzkonzept und damit die Schließung von vier Plätzen beschlossen. Das hat viel Kritik auf sich gezogen. Die Schuld sieht der Fraktionsvorsitzende Hartmut Grünewald allerdings bei der SPD und der „katastrophalen Finanzlage der Stadt“.

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„Die SPD hat Rotenburg in zehn Jahren Alleinregierung in die Pleite geführt“, schreibt Grünewald in einer Pressemitteilung. Allein mit 28 Millionen Euro seien die Konten überzogen worden, plus 23 Millionen Euro Schulden von Stadt und Stadtwerken. Die SPD habe mit ihrer absoluten Mehrheit in allen städtischen Gremien beschlossen, was sie wollte. „Ich habe jedes Jahr bei den Haushaltsberatungen eindringlich vor den Folgen dieser verfehlten Politik gewarnt, leider vergeblich“, schreibt Grünewald.

Die Folge seien nun Gebühren- und Steuererhöhungen sowie massive Leistungskürzungen. „Weitere schmerzliche Einschnitte werden folgen müssen und uns noch Jahrzehnte belasten“, erklärt Grünewald.

Gerade weil CDU und UBR daran dächten, dass kommende Generationen heutige Ausgaben mit Zinseszinsen zurückzahlen müssten, hätten keine weiteren 52 500 Euro in Spielplätze investiert werden können, die nicht unbedingt gebraucht werden. „Weder Kinder noch ihre Begleitung nehmen Schaden, wenn sie ein paar Hundert Meter mehr zum nächsten Spielplatz laufen müssen“, schreibt Grünewald.

Muzkkka und Bürgerzentrum

Heute tue die SPD so, als sei sie bei den Beschlüssen in den zehn Jahren ihrer absoluten Mehrheit nicht dabei gewesen, während ihre Basis auf diejenigen eindresche, die gezwungenermaßen die Finanzen der Stadt wieder in Ordnung bringen und unpopuläre Entscheidungen treffen müssen. Als Beispiele für vermeintlich unnötige Ausgaben nennt Grünewald das Museum Muzkkka und das Bürger- und Tourismuszentrum, das allein jährliche Folgekosten von rund 50 000 Euro verursacht: „Was könnte man damit alles für Kinder tun?“

Darüber hinaus habe auch die SPD in ihrer Ära Spielplätze zurückgebaut. Als die UBR 2011 erhebliche Mängel auf den Spielplätzen dokumentiert habe, sei beim Wildgehege nicht repariert worden, sondern alles bis auf ein Kleingerät abgebaut worden. „Da wurden nicht mal die Stadtverordneten gefragt, das wurde angeordnet. Ich kann mich nicht erinnern, dass einer von denen, die sich jetzt empören und eine Bürgerbefragung fordern, protestiert hätte.“

Quelle: HNA

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