Sparkurs mit bitteren Folgen

Cornberg. Die Zahlen im Cornberger Haushaltsplanentwurf für 2014 zeigen, dass an allen Ecken und Enden gespart wird – ein Muss für die Kommune unter dem Rettungsschirm des Landes. Sie tut es offenbar mit Erfolg: Der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt verringert sich gegenüber 2013 um 26.000 auf rund 120.000 Euro.

Bei den Investitionstätigkeiten gibt es sogar eine Entwicklung ins Plus: Geplant sind Investitionen von 114 000, Auf der Seite der Einnahmen stehen jedoch knapp 127.000 Euro. Die Gemeinde muss im nächsten Jahr keinen Kredit aufnehmen.

Bürgermeister Achim Großkurth hatte den Haushaltsplanentwurf den Gemeindevertretern am Donnerstag vorgestellt. Trotz der zahlenmäßig positiven Entwicklung zeigte sich der Cornberger Verwaltungschef eher skeptisch beim Blick auf die zukünftige Entwicklung.

Das bedingungslose Sparen führe zu „Eigentumsverzehr“, sagte Großkurth. Bestehende Infrastruktur wird demnach kaputtgespart, weil nicht in den Unterhalt von Straßen und Gebäuden investiert werden kann – ein Problem, das viele Kommunen unterm Schutzschirm kennen.

Großkurth spricht von einer Spirale, die die Kommunen belaste: Die Einnahmen der Kommunen stiegen, zum Beispiel durch Gebührenerhöhungen, zu denen sie unter dem Schutzschirm quasi gezwungen sind. Daraufhin werde man als weniger bedürftig eingestuft und bekomme geringere Zuschüsse vom Land. Das führe erneut zu Sparzwängen. „Das hat einen besonderen Charme“, sagte Großkurth bitter. Unabhängig vom Schutzschirm muss die kleine Gemeinde auch noch sinkende Schlüsselzuweisungen des Landes hinnehmen. Die berechnen sich nach der Einwohnerzahl – und die Cornberger sinkt dramatisch.

Wie viele seiner Kollegen bezweifelt Großkurth, dass der Schuldenabbaupfad auf Dauer eingehalten werden kann. Die zugrunde liegenden Wirtschaftsdaten seinen positiver gewesen, als die aktuelle Entwicklung zeige. „Ein Großteil der Gemeinden wird es nicht schaffen“, prognostizierte der Bürgermeister.

Für den Cornberger Haushalt 2014 sieht er indes eine hohe Genehmigungsfähigkeit. Den Entwurf haben die Cornberger schon zum Regierungspräsidenten nach Kassel geschickt. Der muss ihn prüfen und die Planung 2014 abnicken. (sis)

Quelle: HNA

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