Juristischer Zwist unter Nachbarn in Bad Hersfeld geht jetzt in die Berufung

Skurriler Schwellen-Streit

Reine Schikane oder Schutz gegen Raser? Um Bodenschwellen auf einer Grundstückszufahrt in Bad Hersfeld dreht sich ein Rechtsstreit, der jetzt in die Berufung geht. Oben der aktuelle Zustand, rechts im Bild die ursprüngliche Situation mit zwei Schwellen.

Bad Hersfeld. Wenn sich Nachbarn mithilfe der Justiz gegenseitig das Leben schwer machen, dann kommen dabei mitunter skurrile Geschichten heraus. So wie beim Rechtsstreit um zwei Bodenschwellen auf einer Grundstückszufahrt an der Straße Am Weinberg in Bad Hersfeld.

Der etwa drei Meter breite geteerte Weg führt über die Parzelle von Eigentümer A zu Haus und Garagen von Eigentümer B, dessen Wegerecht im Grundbuch eingetragen ist.

Hinweisschild

Im November 2011 installierte Eigentümer A auf dem Weg im Abstand von etwa 1,40 Metern zwei 70 Millimeter hohe Schwellen, eine links, eine rechts. Am Lattentor der Einfahrt brachte er ein Hinweisschild an und argumentiert, die Hindernisse könnten mit Schrittgeschwindigkeit uneingeschränkt und gefahrlos passiert werden.

Die im Hause von Eigentümer B lebende Klägerin sah in den Schwellen jedoch ein Sicherheitsrisiko für ihre mit tiefer gelegtem Sportfahrwerk ausgestatteten Autos sowie für den Publikumsverkehr zum eigenen Geschäft. Insbesondere bei Schnee und Eis seien die Schwellen für Autofahrer und Fußgänger schwer zu erkennen. Auch der von ihr beauftragte Winterdienst könne wegen der Schwellen nicht ordentlich arbeiten.

Richter Giebel vom Bad Hersfelder Amtsgericht machte sich daraufhin bei einem Ortstermin ein Bild von der Sache und entschied salomonisch: Die rechte, zum Haus hin gelegene Schwelle musste weg, weil das Gericht hierin ein „ganz erhebliche Beeinträchtigung“ sowohl für Passanten wie für Kleinfahrzeuge, Fahrräder und anderes sah. Die zweite Schwelle durfte jedoch bleiben, weil sie nach Ansicht von Richter Giebel auf direktem Weg zur Haustür von Eigentümer B nicht gequert werden muss.

Rechtsanwalt Jochen Kreissl, der die Klägerin vertritt, war mit diesem Kompromiss jedoch nicht zufrieden und hat gegen das Urteil Berufung eingelegt. Am 12. April muss sich nun das Landgericht in Fulda mit dem Schwellen-Streit befassen.

Von Karl Schönholtz

Quelle: HNA

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