Schulden von Bebra nicht besorgniserregend

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Wohnwert: Bäder sind wie Kindergärten immer Zuschussbetriebe für die Kommunen. In Bebra belastet das Biberbad aber nicht der Stadtsäckl. Es ist ein Eigenbetrieb der Stadt Bebra, der bei den Stadtwerken angesiedelt ist. Aus dem Gewinn der Stadtwerke Bebra GmbH wird das Bad jährlich mit ungefähr 300 000 Euro bezuschusst.

Die finanzielle Lage der Städte und Gemeinden ist nicht rosig. Ein Grund ist die chronische Unterfinanzierung. Doch viele Kommunen investieren auch in die Zukunft und schaffen Werte. In Bebra wehrt man sich daher vehement gegen die Behauptung, die Stadt sei pleite, mit der auch Politik gemacht wird.

Bebra. Gar nicht amüsiert ist Bebras Bürgermeister Horst Groß (CDU) über Jörg Brands (FWG) Behauptung, Bebra sei pleite. Brand hantiere mit falschen Zahlen und beschmutze das eigene Nest, Handwerker und Investoren riefen an und fragten, ob sie ihr Geld noch bekämen. Keine Frage: Das bekommen sie auf jeden Fall.

Warum sie sich keine Sorgen machen müssen, Bebra im Gegenteil im Vergleich zu den anderen Städten im Kreis noch gut dasteht, klärten wir im Gespräch mit dem Bürgermeister und Kämmerer Maik Rehn.

? Muss Bebra jetzt unter den Schutzschirm?

! Nein. Das ist bei uns kein Thema. Wir stehen relativ gut da und rüsten die Stadt für die Zukunft.

? Kann eine Kommune überhaupt pleite gehen?

! Nein, das geht nicht, eine Insolvenz ist laut Hessischer Gemeindeordnung nicht vorgesehen.

? Was bedeutet Kassenkredit?

! Ein Kassenkredit ist vergleichbar mit einem Überziehungskredit. Er wird genutzt, um kurzfristig „flüssig“ zu bleiben. Bebra ist da keine Ausnahme. Das machen fast alle Städte und Gemeinden so.

? Warum ist die Stadt Bebra nicht mehr flüssig?

! Wir hatten mit laufenden Mitteln die Investitionen für das Jahr 2012 vorfinanziert. Den Kassenkredit brauchten wir, weil die Zuschüsse von Land und Bund für viele Maßnahmen erst zwei/drei Jahre später kommen.

Das ist ein ganz normaler Vorgang. Der Zinssatz für Kassenkredite liegt zudem sehr niedrig, bei 0,6 Prozent zurzeit.

? Können Sie ein Beispiel für noch erwartete Zuschüsse nennen?

! Der Kreisel am Hotel Röse ist beispielsweise schon längst fertig, die zugesagten Zuschüsse bekommen wir aber erst in diesem und dem nächsten Jahr. Auch der P+R-Parkplatz Ost ist fertig, 200 000 Euro an Zuschüssen sind noch nicht eingetroffen. Deswegen hatten wir einen Engpass.

? Können Sie den Kassenkredit bald wieder ablösen?

! Ja, er dient bei uns nur der Vorfinanzierung und wird in Kürze durch einen Investitionskredit abgelöst. Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen haben wir bis zum Dezember noch nie einen Kassenkredit in Anspruch genommen.

Wir haben bisher noch von der Rücklage gezehrt. Gegenüber anderen Kommunen im Kreis stehen wir relativ gut da. Die Kommunen sind aber strukturell unterfinanziert.

? Was hat es mit den Umbuchungen auf sich, die Brand kritisiert?

! Die Stadt hat Konten bei verschiedenen Banken, von denen wir das Geld holen. Wenn Sie ein Auto kaufen, holen Sie sich auch das Geld von Ihren Konten, um zu bezahlen. (ank)

Quelle: HNA

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