Fraktionen wollen Entscheidung für Trasse der Ortsumgehung bestätigen

Parteien sind sich einig

Rotenburg. Das Ergebnis des Bürgerentscheids zur Ortsumgehung Lispenhausen ist nicht bindend. Dafür hätte die Mehrheit zugleich ein Viertel der Wahlberechtigten ausmachen müssen. Weil das Quorum verpasst wurde, muss sich nun die Stadtverordnetenversammlung noch einmal mit dem Thema befassen.

Das wird gleich während der nächsten Sitzung des Stadtparlaments am Donnerstag, 20. Juni, der Fall sein. Zuvor wird der Rotenburger Wahlausschuss das amtliche Endergebnis des Bürgerentscheids von vergangenem Sonntag feststellen.

Keine Unregelmäßigkeiten

Wahlleiter Helmut Hartmann geht davon aus, dass das vorläufige Ergebnis bestätigt wird: „Es gibt keinen Hinweis auf Unregelmäßigkeiten.“ Wie berichtet haben lediglich 39,3 Prozent derjenigen, die zur Wahl gingen, für den Vorschlag der Initiative Pro Fuldaaue gestimmt, den Stadtverordnetenbeschluss vom vergangenen Oktober zu kippen. Die Mehrheit von 2495 Stimmen sprach sich mit einem „Nein“ dafür aus, die bisher geplante Trassenführung (Variante 1 a) beizubehalten.

Deshalb werden die Rotenburger Parteien bei der anstehenden Abstimmung vermutlich einhellig noch einmal ihre Entscheidung bestätigen. Das erklärten alle drei Fraktionsvorsitzenden auf Anfrage unserer Zeitung.

„Obwohl das Quorum nicht erreicht wurde, bestätigt das Ergebnis unseren Beschluss“, sagte der CDU-Fraktionschef Jonas Rudolph. Er bedauert die geringe Wahlbeteiligung von nur 37,7 Prozent. Rudolph sieht aber die Haltung seiner Partei insbesondere dadurch bestätigt, dass selbst in Lispenhausen die Mehrheit für die geplante Ortsumgehung gestimmt hat.

Das hob auch Manfred Knoch (SPD) hervor: „Der überwiegende Teil der Rotenburger und der Lispenhäuser hat sich hinter den Beschluss der Stadtverordneten gestellt.“ Für die Abstimmung im Stadtparlament kündigte Knoch, der auch Lispenhäuser Ortsvorsteher ist, daher an: „Wir von der SPD-Fraktion werden auch weiterhin für die Ortsumgehung stimmen.“

Das will auch die UBR so halten: „Wir sehen keinen Anlass, unsere Entscheidung zu korrigieren“, sagte der Fraktionschef Hartmut Grünewald.

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Von Marcus Janz

Quelle: HNA

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