Ortsumgehung Lispenhausen: Genug Unterschriften für Bürgerbegehren

Unterschriften für ein Bürgerbegehren: Vertreter der Initiative Pro Rotenburger Fuldaaue überreichten gestern die Listen. Von rechts Christian Riehl, Wolfgang Hein, Bürgermeister Christian Grunwald, links Jochen Becker. Foto: Schäfer-Marg

Rotenburg. Die Initiative Pro Rotenburger Fuldaaue (IPRF) hat ihr erstes Ziel erreicht: Sie hat die für ein Bürgerbegehren nötigen Unterschriften gesammelt.

Am Mittwoch überreichten Vertreter der Initiative 302 Listen mit 1457 Unterschriften an Rotenburgs Bürgermeister Christian Grunwald. Nötig gewesen wären 1099 Unterschriften von wahlberechtigten Rotenburgern. Ziel des Bürgerbegehrens, das in sechs Monaten in einen Bürgerentscheid, also eine Abstimmung der Rotenburger münden soll, ist es, die geplante Variante 1a der Ortsumgehung Lispenhausen zu kippen.

Die Stadtverordneten hatten in ihrer Versammlung im Oktober für die weitere Planung dieser Umgehungstrasse grünes Licht gegeben. Auf der Basis dieses Beschlusses soll Hessen mobil, die Planungsbehörde für Straßenbau, die Pläne für die Ortsumgehung vorantreiben. Das Bürgerbegehren richtet sich gegen diesen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.

In zwölf Zweier-Teams haben Mitglieder der IPRF in den vergangenen beiden Wochen an Haustüren in den Stadtteilen geklingelt, Bewohnern ihr Anliegen erläutert und um Unterschriften gebeten, berichtet Jochen Becker von der Initiative. Als mehr als die nötigen 1099 Unterschriften zusammengetragen waren, hatte die Gruppe ihre Bemühungen abgebrochen. Deshalb wurde in der Kernstadt kaum noch nachgefragt, erklärte Wolfgang Hein, der ebenfalls in der Initiative mitarbeitet.

Unterschriften prüfen

Helmut Hartmann, Leiter des Rotenburger Ordnungs- und Wahlamtes, muss nun die Unterschriften prüfen. Erweist sich alles als korrekt, muss innerhalb von sechs Monaten ein Bürgerentscheid fallen. Das heißt, alle wahlberechtigten Rotenburger werden zur Urne gebeten.

25 Prozent aller Wahlberechtigten müssen sich eindeutig positionieren, also mit „Ja“ oder „Nein“ abstimmen. Das wertet Wolfgang Hein als große Hürde, die nur bei einer entsprechenden Wahlbeteiligung genommen werden kann.

Die Initiative hält zunächst am Bürgerentscheidverfahren fest, unabhängig der weiter laufenden Diskussionen um andere Trassen. Seitens der Stadt Bebra gibt es Bemühungen, die Umgehung in Höhe der Kläranlage an die Bundesstraße 27 anzubinden. Die Variante 1a sieht eine kurze Umgehung von Lispenhausen vor, die direkt vor dem Ort aus Richtung Bebra von der Bundesstraße 83 abgehen wird und mit einer hohen Brücke über die Bahn verbunden ist.

Von Silke Schäfer-Marg

Quelle: HNA

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