Marktplatzgestaltung beauftragt

Bürgermeister legt geänderten Haushaltsentwurf für Cornberg vor

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Cornbergs Mitte soll schöner werden: Kostenträchtigste Investition im Entwurf des Haushaltsplans ist die geplante Neugestaltung des nach der Fällung der großen Weiden recht schmucklosen Cornberger Marktplatzes. Vor dem Rathaus sollen außerdem die Straßenflächen erneuert und die angrenzenden Wasser- und Entsorgungsleitungen saniert werden.

Cornberg. Grund- und Gewerbesteuerzahler müssen in Cornberg seit Anfang des Jahres tiefer in die Tasche greifen, aber die Gemeinde steht besser da. Ganz so, wie es das Land vor dem Aufspannen des Schutzschirms verlangt hat.

Infolgedessen musste der Entwurf des gemeindlichen Haushaltsplans für das laufende Jahr angepasst und neu eingebracht werden. Bürgermeister Achim Großkurth hat dies während der jüngsten Gemeindevertretersitzung getan.

Das neue Zahlenwerk berücksichtigt die von den Parlamentariern beschlossene Anhebung der Grundsteuersätze von 310 beziehungsweise 290 auf 500 Prozent und des Gewerbesteuersatzes von 310 auf 380 Prozent. Diese soll zu Einnahmeverbesserungen von insgesamt 112.830 Euro führen. Demgegenüber hat sich ergeben, dass das Landratsamt „angesichts der positiveren Finanzkraft der Gemeinde und anderer Faktoren“ Anfang des Jahres eine gegenüber der letzten Hochrechnung um 73 720 Euro erhöhte Kreisumlage festgesetzt hat. Des Weiteren steigt die Gewerbesteuerumlage um 6610 Euro auf 40.000 Euro.

Insgesamt gesehen verringert sich der Fehlbedarf im Ergebnishaushalt 2013 gegenüber 2012 von 363.299 Euro um 218 364 Euro auf 144.935 Euro. Bereinigt um zahlungsunwirksame Erträge und Aufwendungen beläuft er sich sogar lediglich auf 55 726 Euro.

Da 173.000 Euro investiert werden sollen, durch Zuwendungen und andere Einzahlungen aber nur 106.000 Euro zur Verfügung stehen, soll der Finanzmittelbedarf auf 67 000 Euro festgesetzt werden. Dies entspricht der für 2013 geplanten Neuverschuldung.

Für Tilgungsleistungen für bestehende Kredite werden 91.340 Euro veranschlagt. Das führt dazu, dass die Gemeinde Ende des Jahres bei den langfristigen Krediten auf einem um 24 340 Euro abgetragenen Schuldenberg sitzt.

Solide Finanzpolitik

Mittelfristig soll weiterhin eisern gespart werden. „Gepaart mit erheblichen Aufwandsminderungen“ könnte dies dazu führen, dass die kleinste Gemeinde des Landkreises 2015 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann. Sobald die Dorferneuerung in der Kerngemeinde abgeschlossen ist, will die Kommune auf jeden Fall nur noch dann investieren, wenn sie über entsprechende Einnahmen verfügt.

Wie Bürgermeister Großkurth bei der Vorlage des Haushalts betonte, entspreche der aktuelle Entwurf den Vorgaben des Rettungsschirms. Dementsprechend habe das für die Rettungsschirm-Aufsicht zuständige Regierungspräsidium signalisiert, dass der Haushalt im eingebrachten Umfang genehmigt werde.

Zu Beginn der Sitzung hatte die Gemeindevertretung einstimmig die Firma Bommhardt mit Bauarbeiten zur Neugestaltung des Cornberger Marktplatzes beauftragt. Das Bauvolumen beläuft sich auf 314.986 Euro und liegt damit unter dem geplanten Preisniveau.

Von Wilfried Apel

Quelle: HNA

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