Sanierung kostet über 80 000 Euro - Anlieger sollen sich nun doch beteiligen

Mauer bleibt Gefahr

Die Mauer an der Schieferstraße in Süß senkt sich immer mehr und droht in einen Garten zu kippen: Am rechten Rand des Fotos in der Mitte ist eine neuere Mauer zu sehen, die noch gerade steht. Am Übergang erkennt man, wie weit sich die ältere Mauer bereits geneigt hat. Schaut man zwischen Mauer und Zaun hindurch, erkennt man die Ashaltdecke der Straße. Fotos: Dupont

Süss. Im kleinen Dörfchen Süß steht ein schwerwiegendes Problem, dass der Gemeinde und den Anwohnern mehr Kopfzerbrechen bereitet als angenommen: die 44 Meter lange Mauer, die die Schieferstraße stützen sollte, neigt sich gefährlich in Richtung des Gartens der Familie Wilhelm.

Eigentlich war schon alles klar: Die Nentershäuser Gemeindevertretung hatte Anfang 2012 grünes Licht für die Sanierung der Mauer gegeben. 82 000 Euro standen im Haushalt dafür zur Verfügung. Ein Antrag auf Zuschuss vom Land war gestellt. Die Gemeinde sah sich in der Pflicht, die Straße mit einem Stützelement abzusichern, die Verkehrssicherheit herzustellen und die Kosten dafür zu übernehmen. Die Sanierung sollte im Herbst 2012 über die Bühne gehen.

Um sich abzusichern, fragte die Gemeinde noch einmal beim Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSGB) nach. Die Anwort war eindeutig: Gemeinden können auch in solchen Fällen Anlieger-Beiträge erheben. Die Mauer sei Teil der Straße, ohne sie wäre die Straße nicht funktionsfähig, hieß es zur Begründung.

Defizit im Haushalt

„Für Gemeinden, die ein Defizit im Haushalt haben, ist das keine Kann-Bestimmung, sondern eine Muss-Bestimmung“, erläuterte Ortsvorsteher Karlheinz Bornschier. Nentershausen müsse auch in diesem Fall Beiträge der Anlieger erheben. Unklar sei noch, wie hoch der Anteil der Anlieger sein werde. Das hänge auch davon ab, ob nur die Anlieger aus der unmittelbaren Umgebung der Mauer belastet würden oder alle Anlieger der Straße. Das müsse rechtlich noch geklärt werden, sagte Bornschier.

Wiederkehrende Beiträge?

Aber auch eine andere Möglichkeit ist denkbar: Dass die Gemeindevertretung sich für eine Satzung entscheidet, die wiederkehrende Straßenbau-Beiträge möglich macht. Bei dieser Variante werden Beiträge nicht einmalig von den Anliegern erhoben, sondern auf alle Grundstückseigentümer in der Gemeinde verteilt. Diese Beiträge werden wiederkehrend – in der Regel jährlich – erhoben.

Der hessische Landtag hatte Mitte November entschieden, den Kommunen zu gestatten, wiederkehrende Beiträge einzuführen.

Darüber aber müsse das Nentershäuser Parlament entscheiden, wenn eine Mustersatzung vorliege, betonte Bornschier.

Schnell gehandelt werden muss in jedem Fall. Niemand weiß genau, wann die Mauer endgültig im Garten landet. Auch in den vergangenen Monaten hat sie sich noch weiter geneigt. Auf der Straße fahren täglich Schulbusse und schwere Landmaschinen. Das hält die Bruchsteinmauer, die schon Jahrzehnte auf dem Buckel hat, nicht mehr lange aus. Die sich neigende Mauer hat oben auf der Straße schon bis zu vier Zentimeter breite Spalten in den Teer gerissen.

Die Gemeinde hofft, dass die rechtlichen Fragen noch in diesem Frühjahr geklärt werden und die Mauer dann in diesem Jahr saniert werden kann.

Von René Dupont

Quelle: HNA

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