Kreis-SPD begrüßt Beschlussfassung zu K+S

Kopfschütteln über die FDP in Hersfeld

Bad Hersfeld/Heringen. Die einmütige Beschlussfassung des Kreistages gegen die geplante Schließung des Kali-Forschungsinstitutes der K+S AG in Heringen und die angekündigte Verlagerung nach Unterbreitzbach begrüßt die SPD-Kreistagsfraktion. „Damit haben sich die Sachargumente gegen Polemik durchgesetzt,“ unterstreicht der SPD-Fraktionsvorsitzende Manfred Fehr.

Auf besondere Verwunderung stößt bei der SPD-Fraktion jedoch, dass das hessische FDP-geführte Wirtschaftsministerium geprüft haben will, ob es hessische Alternativstandorte gegeben hätte. Dabei wurde auf Nachfrage deutlich, dass weder Landrat Dr. Karl-Ernst Schmidt (CDU) noch die Wirtschaftsförderung noch die Bürgermeister der Werratal-Kommunen im Kalirevier informiert, geschweige denn um Stellungnahme gebeten worden waren. Dabei hängt von einer gewissenhaften Prüfung ab, ob das Land Thüringen den 30-prozentigen Zuschuss zu der geplanten 30 Millionen Euro Investition von K+S zahlen darf.

Aber wie hatte Staatssekretär Stefan Saebisch (FDP) im Wirtschaftsausschuss des Landtages auf Nachfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke so schön zu der Frage, warum K+S nach Thüringen gehe, gesagt: „Der Förderzuschuss war entscheidend“.

Statt einzugestehen, dass die FDP in Wiesbaden montags gegen Subventionen wettere, dienstags diese dann großzügig bewillige, um am Mittwoch nichts mehr davon wissen zu wollen, polemisiere ausgerechnet die Bad Hersfelder FDP (wir berichteten) nun für die Subvention. „Eine Verlagerung eines Betriebes aus Hersfeld-Rotenburg mit millionenschwerer Subvention findet die Kreisstadt-FDP demzufolge gut“, merkt Warnecke an. (red/rey)

Quelle: HNA

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