Finanzminister sieht „eine Menge Potenzial“ bei Grundsteuer

Kommunale Abgaben steigen noch weiter

Hersfeld-Rotenburg. Auf künftig weiter steigende kommunale Steuern müssen sich die Bürger in Hessen wohl einstellen. Davon geht Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (CDU) aus.

So lägen etwa die Hebesätze für die Grundsteuer in Hessen im Vergleich zum Bundesschnitt „weit am Ende“, sagte Schäfer im Interview mit unserer Zeitung. „Deswegen sehe ich hier noch eine Menge Potenzial.“ Die Grundsteuer solle zumindest mal an den Bundesschnitt angeglichen werden. Damit könnten die Kommunen vor Ort ihren Beitrag zur Lösung der Finanzprobleme vorweisen.

Im Zuge der Verhandlungen über den Schutzschirm werden in vielen Städten und Gemeinden die Abgaben erhöht. Besonders die Grundsteuer wird dabei stets als letzter Hebel ins Auge gefasst, um Einnahmelücken zu schließen. In Rotenburg zum Beispiel, das als erste Kommune im Kreis Hersfeld-Rotenburg unter den Schutzschirm geschlüpft ist, steigen die Grundsteuern A und B im nächsten Jahr auf 600 Prozent, ab 2015 auf 785 Prozent. Derzeit liegen sie noch bei 340.

Nach Daten des Statistischen Bundesamtes beträgt der durchschnittliche Hebesatz für die Grundsteuer B in Deutschland 418 Prozent. Hessen liegt mit 337 Prozent am Ende der Rangliste. Rechnerisch zahlt jeder Bürger pro Jahr in Hessen knapp 124 Euro Grundsteuer B. Der Bundesschnitt liegt bei 138 Euro.

Schäfer äußerte sich sehr zufrieden mit dem kommunalen Schutzschirm. Knapp die Hälfte der in Frage kommenden Städte und Gemeinden habe bereits beschlossen, die Hilfen des Landes in Anspruch zu nehmen. Auch Hohenroda, Kirchheim Nentershausen, Ronshausen und Cornberg beabsichtigen, das Entschuldungsangebot anzunehmen.

In Bad Hersfeld wollte Bürgermeister Fehling die Grundsteuer ebenfalls erhöhen. Das wurde jedoch mit breiter Mehrheit der Stadtverordneten verhindert. ZUM TAGE, SEITE 2

Von Claas Michaelis

Quelle: HNA

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