Zuschlag für Freitagnachmittag

Kinderbetreuung in Rotenburg wird teurer

Rotenburg. Die Kinderbetreuung in Rotenburg wird teurer. Bereits ab 1. April steigen die Gebühren für Krippen und Kindertagesstätten. Die Stadtverordneten haben mit der Mehrheit von CDU und UBR die neue Satzung verabschiedet, die der UBR-Fraktionschef Hartmut Grünewald erarbeitet hatte.

Im Unterschied zur bisherigen Regelung unterscheidet die neue Satzung zwischen Kernzeiten und zusätzlicher Früh- und Spätbetreuung. Während freitags bisher um 14.30 Uhr Schluss war, werden die Kinder nun bei Bedarf ebenfalls bis 17.30 Uhr betreut.

Das setzt allerdings eine entsprechende Bezahlung voraus: Wer sein Kind montags bis donnerstags für die volle Zeit in die Kita gibt, zahlt künftig 181 Euro im Monat statt bisher 135 Euro. Der Krippenplatz kommt sogar auf 210 Euro, und für den Freitagnachmittag wird noch ein Zuschlag fällig.

Mit dieser Aufspaltung von Angebot und Bezahlung wollte die UBR für mehr Gerechtigkeit sorgen, sagte Hartmut Grünewald. Er sprach sich vehement gegen die pauschale Gebührenerhöhung um 25 Euro aus, die im Zuge der Schutzschirmdebatte erwogen wurde. Dem stimmte Barbara Glaser (CDU) zu: "Gerecht heißt: gleiche Bezahlung für gleiche Leistung."

Nicht durchsetzen konnte sich die SPD mit einem Änderungsantrag, um eine Härtefall-Klausel durchzusetzen. Volker Heise sprach sich zwar grundsätzlich für eine Satzung nach dem Leistungsprinzip aus, forderte aber zugleich mehr Solidarität. Alleinerziehende und Familien mit geringem Einkommen könnten sich die höheren Gebühren einfach nicht mehr leisten.

Bei jedem zehnten Kind komme der Landkreis für die Kita-Gebühren auf, weil die Familie auf Hartz IV oder Grundsicherung angewiesen ist, sagte Markus Vöckel (SPD). Da der Kreis aber nur die Kernzeiten bezahle, drohe den Kindern die Ausgrenzung. Deshalb brauche es eine Härtefallregelung. Wie sie im Detail aussehen soll, sei Aufgabe der Stadtverwaltung.

Das war der Mehrheit nicht präzise genug. "Wir haben auch keine Zeit mehr, wenn wir die Vorgaben des Schutzschirms einhalten wollen", sagte Grünewald. Außerdem könne der Magistrat jederzeit Ausnahmen von der Gebührenpflicht genehmigen. "Wir können nicht jeden Einzelfall regeln", sagte Grünewald, der sich damit durchsetzte.

Von Marcus Janz

Quelle: HNA

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