„Hausaufgaben nicht gemacht“

Hort St. Georg - Knoch (SPD) kritisiert Bürgermeister

Manfred Knoch

Rotenburg. Rotenburgs Bürgermeister Christian Grunwald habe hinsichtlich der Schließung des integrativen Kinderhorts St. Georg seine Hausaufgaben nicht gemacht. Das wirft SPD-Fraktionsvorsitzender Manfred Knoch in einer Pressemitteilung dem Verwaltungschef vor.

Knoch hatte seine Fraktion im Arbeitskreis Rettungsschirm vertreten. Bereits im Frühjahr vergangenen Jahres habe er, Knoch, Grunwald aufgefordert, Gespräche mit dem Landkreis zur Weiterführung des Kinderhorts zu führen. Auch über die Kinder- und Jugendhilfe des Kreises werden im Hort Kinder betreut. Doch bis heute habe kein Gespräch stattgefunden. Erst jetzt, nachdem sich Bürger zu Wort gemeldet hätten, wünsche Grunwald einen runden Tisch zu dieser Angelegenheit, sagte Knoch weiter.

Er meint, Kinder würden durch die Politik von CDU und UBR im Stich gelassen. Grunwald hätte schon längst prüfen müssen, ob es sich bei der Leistung der Stadt um eine freiwillige oder eine so genannte bedingte freiwillige Art der Leistung handelt. Knoch beschreibt damit eine Aufgabe, die zwar offiziell freiwillig sei, aber aufgrund ihrer Notwendigkeit allgemein als Pflicht betrachtet wird - zum Beispiel die Betreuung von Kindern, die erhöhten Bedarf haben. Allerdings wird auch in diesen Fällen bei Schutzschirmkommunen die Leistungsfähigkeit der betroffenen Gemeinde in der Regel berücksichtigt.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende wirft dem Bürgermeister vor, er wolle die Kinder einfach in die Betreuung der Schulen mit Nachmittagsbetreuung abschieben. Doch habe die Albert-Schweitzer-Schule bereits signalisiert, dass dies so nicht möglich sei.

Christian Grunwald nannte Knochs Aussage, ihn schon im Frühjahr auf Gesprächsbedarf mit dem Kreis hingewiesen zu haben „hanebüchen“. Damals habe es keine Veranlassung für Gespräche gegeben, weil eine Schließung noch gar kein Thema gewesen sei. Für die Kinder, die integriert im Hort betreut werden, sieht allerdings auch Grunwald den Kreis in der Verantwortung. Der Kreis habe auch schon erklärt, eine Lösung zu finden.

Seitens der Stadt sei die finanzielle Unterstützung des Horts „glasklar“ eine freiwillige Leistung. Für die Betreuung schulpflichtiger Kinder sei eine Kommune nicht zuständig.

Dennoch suche die Stadt nach einer Lösung für die Kinder. Für den 8. März sei ein Gesprächstermin mit allen Beteiligten vereinbart worden - so spät, weil ein früherer Termin für einige Teilnehmer nicht zu realisieren war.

Auch dafür gestimmt

Grunwald erinnert Knoch daran, dass auch dieser für den Rettungsschirm gestimmt habe, in dem die Hort-Schließung verankert sei. Das Paket mit Streichungen und Erhöhungen von Gebühren und Steuern sei damals einstimmig vom vorbereitenden Arbeitskreis an die Stadtverordnetenversammlung verwiesen worden. Jetzt mit dem Finger auf andere zu zeigen und sich aus der Verantwortung zu stehlen, sei ein „starkes Stück“, meint Grunwald. (sis)

Quelle: HNA

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