Wahl in Cornberg

HNA-Lesertreff: Finanzprobleme sind das beherrschende Thema

+
Will sich selbst abschaffen: Kandidat Matthias Reiter (rechts) überraschte Moderatorin Silke Schäfer-Marg und seine Mitkandidaten Dr. Andreas Siegel (links) und Achim Großkurth mit der Ankündigung, als Bürgermeister vor Ablauf seiner ersten Amtszeit dafür zu sorgen, dass Cornberg nur noch einen ehrenamtlichen Bürgermeister hat.

Cornberg. Viele Cornberger haben die Möglichkeit genutzt, beim Lesertreff der HNA die drei Kandidaten näher kennenzulernen, die sich am 25. Mai zur Bürgermeisterwahl stellen. Im Verlauf der zweistündigen Veranstaltung im Kloster Cornberg erklärte einer der Kandidaten sogar, dass er antritt, um sich selbst abzuschaffen.

„Ich trete an, um mich selbst abzuschaffen“, sagte Matthias Reiter und landete damit die größte Überraschung des Abends. Der Kandidat, der neben Amtsinhaber Achim Großkurth und Dr. Andreas Siegel am 25. Mai bei der Bürgermeisterwahl von Cornberg antritt, erklärte den HNA-Lesern im Kloster Cornberg, dass er innerhalb seiner ersten Amtszeit dafür sorgen wolle, dass die Gemeinde künftig von einem ehrenamtlichen Bürgermeister geleitet wird.

Hintergrund sind die Sparzwänge, denen die Gemeinde unterworfen ist. Sie waren das beherrschende Thema des Abends, das immer wieder zur Sprache kam. „Einen Grüßonkel, der keinen Handlungsspielraum hat, muss man nicht bezahlen wie einen Oberst“, sagte Reiter und erntete dafür von vielen Zuhörern Beifall.

Dabei ist auch ein ehrenamtlicher Bürgermeister für die Gemeinde nicht kostenlos. Das deutete schon der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Achim Scholz (SPD), an, der auf die Aufwandsentschädigung hinwies. Reiter sprach da noch von 800 bis 1000 Euro, musste sich tags darauf aber korrigieren: Diese Zahlen stammen aus Thüringen, während ein ehrenamtlicher Bürgermeister in Hessen deutlich mehr verdient, nämlich fast 2400 Euro.

Einsparung reicht nicht aus 

Siegel und Großkurth waren sich zumindest in diesem Punkt einig: Cornberg müsse weiter von einem hauptamtlichen Bürgermeister geleitet werden. „Er muss der Manager sein, der sich 60 bis 70 Stunden um die Gemeinde kümmert“, sagte Siegel. Amtsinhaber Großkurth verwies darauf, dass selbst die Einsparung eines Bürgermeistergehalts nicht reiche, um das Defizit im Haushalt auszugleichen.

Doch ansonsten verlief der größte Graben zwischen dem 54-jährigen Amtsinhaber und dem 38 Jahre alten Forstwirt Siegel. Immer wieder attackierte er Großkurth, warf ihm mangelnden Einfallsreichtum beim Sparen vor. So hätte die Gemeinde in ihren Einrichtungen in neue Holzschnitzel-Heizungen und LED-Lampen investieren sollen, um die Kosten zu senken.

All das sei berechnet und als nicht lukrativ verworfen worden, konterte Großkurth, der versprach, sich „mit Herzblut und Engagement“ um angestoßene Projekte wie den Straßenbau zu kümmern. Er wehrte sich auch vehement gegen den Vorwurf, es fehle an Transparenz. Die Gemeinde habe regelmäßig zu Informationsversanstaltungen eingeladen. Sogar Mitbewerber Reiter sprang ihm da zur Seite: „Die Sitzungen der Gemeindevertretung sind öffentlich, ihr müsst nur hingehen.“

Hintergrund

Die Hessische Gemeindeordnung bietet grundsätzlich die Möglichkeit, dass eine Gemeinde von einem ehrenamtlichen Bürgermeister geleitet wird. Dafür darf sie nicht mehr als 1500 Einwohner haben, was auf Cornberg zutrifft (1404 Einwohner laut Statistischem Landesamt). Der Wechsel auf einen ehrenamtlichen Rathauschef erfordert eine Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde, und zwar vor einer Bürgermeisterwahl, erklärt Johannes Heger vom Hessischen Städte- und Gemeindebund auf Anfrage.

Kostenlos sei ein ehrenamtlicher Bürgermeister aber auch nicht. Er hat Anspruch auf eine monatliche Aufwandsentschädigung, die seit April 2392,73 Euro beträgt. Welcher Einsatz von ihm erwartet werden darf, ist in dem Gesetz, das noch aus der Zeit vor der Gebietsreform 1972 stammt, nicht festgelegt. „Die anfallenden Aufgaben müssen trotzdem erledigt und Sitzungen besucht werden“, sagt Heger.

Von Marcus Janz

Quelle: HNA

Kommentare