Bürgermeister Fehling: Gewerbesteuer-Ausfälle nicht vorhersehbar

Hersfelder Haushaltsloch jetzt bei sieben Millionen

Bad Hersfeld. Noch größer als zunächst gemeldet ist die Deckungslücke im Bad Hersfelder Haushalt 2012. Auf rund sieben Millionen Euro bezifferte Bürgermeister Thomas Fehling gestern im Gespräch mit unserer Zeitung den Fehlbetrag, der hauptsächlich durch Ausfälle bei der Gewerbesteuer entstanden ist.

„Damit war nicht zu rechnen,“ sagte Fehling, denn die Mindereinnahme spiegele nicht die momentane wirtschaftliche Situation der beiden betroffenen Betriebe wider. Vielmehr handele es sich um rückwirkende Korrekturen des Krisenjahres 2009.

„Da kann keiner etwas dafür,“ stellte der Hersfelder Verwaltungschef fest, machte jedoch deutlich, dass ein derart massiver Einnahmeausfall von aktuell knapp sechs Millionen Euro nicht einfach abzufedern ist.

Es kommt erschwerend hinzu, dass weitere Haushaltsansätze korrigiert werden müssen: So steigen beispielsweise die Personalkosten durch Tariferhöhungen stärker als gedacht, und die Gewinnabführung der städtischen Wirtschaftsbetriebe fällt durch den erhöhten Investitionsbedarf bei der Vitalisklinik voraussichtlich um eine halbe Million Euro geringer aus als die erwarteten 1,55 Millionen Euro.

Die als Sofortmaßnahme erlassene Haushaltssperre (unsere Zeitung berichtete) hat zur Folge, dass jede Ausgabe ab 500 Euro vom Bürgermeister genehmigt werden muss. Außerdem wird Fehling in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 24. Mai einen Nachtragshaushalt einbringen.

Schilde-Park und Bürgerhäuser

Perspektivisch denkt Fehling über Verschiebungen und neue Ansätze bei den weiteren Baumaßnahmen im Schilde-Park nach. Auch über Verkäufe städtischer Mietwohnungen und der defizitären Bürgerhäuser müsse gesprochen werden. zum Tage, hintergrund

Von Karl Schönholtz

Quelle: HNA

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