Gemeindevertretung Ronshausen beschließt Haushalt für das Jahr 2012

Große Mehrheit für Etat

Ronshausen. Die Gemeindevertreter Ronshausens haben den Haushalt für 2012 beschlossen. Bei nur einer Gegenstimme von Thomas Wenderoth (FDP) votierten sie am Mittwochabend bei ihrer Sitzung im Haus des Gastes für das Zahlenwerk.

Dabei gab es Respekt für Bürgermeister Markus Becker (CDU), der seinen ersten Haushalt vorlegte. Der neue Verwaltungschef war von seinem Amtsvorgänger Friedhold Zilch (SPD) für die Erstellung des Etats bereits mit ins Boot geholt worden.

„Der Etat stellt die Möglichkeiten unserer Gemeinde dar – und die sind begrenzt“, sagte Rolf Hildebrandt für die SPD-Fraktion. Weite Teile des Etats könne die Kommune eben nicht selbst beeinflussen. Hildebrandt verwies darauf, dass wegfallende Stellen im Personalplan der Gemeinde den Haushalt positiv erscheinen ließen. „Wird das in kommenden Jahren auch so sein?“, fragte er. Man dürfe nicht nur ans Sparen denken, sondern müsse auch die Einnahmen erhöhen: Steuern, Gebühren, Entgelte. Hildebrandt sprach von einem Konzept „Zukunftswerkstatt“. Gemeinsam mit den Bürgern müsse es über Parteigrenzen hinweg Beratungen über Sparpotenziale geben. Einen ähnlichen Weg geht bereits die Nachbarstadt Rotenburg.

Auch seitens der WGR gab es Lob. „Es gibt keinen Stillstand in der Gemeinde“, betonte Reinhard Brandau für die Fraktion der Wählergemeinschaft. Das neue Zahlenwerk sei transparenter als die früheren Etats und enthalte sachliche Erläuterungen. Zudem sei der Fehlbedarf verringert. Die Chancen des kommunalen Rettungsschirms, unter den Ronshausen ebenfalls schlüpfen könne, solle man nutzen. Brandau: „Es gilt, das Sparziel zu erreichen, ohne die Lebensqualität entscheidend einzuschränken.“ Volker Knierim (CDU) pflichtete seinen Vorrednern bei. Die Reduzierung des Fehlbedarfs sei ein wichtiger Schritt in Richtung des Ziels eines ausgeglichenen Etats.

Kritik der FDP

Einzig Thomas Wenderoth (FDP) mochte in das Lob für den Haushalt nicht einstimmen. Viel zu spät komme der Etat für dieses Jahr, und er sei viel zu optimistisch. So suggeriere der Stellenplan eine Verringerung der Stellen, dabei könnten diese rechtlich gesehen wieder neu besetzt werden.

Wenderoth beantragte, im Stellenplan Vermerke anzubringen, dass die jeweiligen Stellen nicht wieder besetzt werden sollten. Und er kritisierte, dass eine andere Lösung als der Rettungsschirm gar nicht erst gesucht werde.

Den Antrag des Liberalen nahm Ronshausens Parlamentsvorsteher Ernst Richardt allerdings nicht in die Tagesordnung auf, weil der Antrag nicht schriftlich vorlag.

Von Rainer Henkel

Quelle: HNA

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