Sozialminister ist zuversichtlich, dass Erstaufnahmeeinrichtung kommt

Flüchtlinge in der Kaserne: Rotenburgs Bürgermeister fordert mehr Polizei

Rotenburg. Noch ist nichts unterschrieben, es läuft aber alles auf eine Unterkunft für Asylbewerber in der Alheimer-Kaserne hinaus. „Wir benötigen sie so schnell wie möglich“, sagt Hessens Sozialminister Stefan Grüttner im Interview mit unserer Zeitung. Derweil entwickelt sich die Frage der Sicherheit zum zentralen Diskussionspunkt zwischen der Stadt Rotenburg und dem Land Hessen.

Grüttner zeigt sich zuversichtlich, dass sich eine Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) in Rotenburg in Absprache mit dem Bund verwirklichen lässt. Bürgermeister Christian Grunwald wird noch deutlicher: „Es geht eigentlich nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wann.“

Derzeit sind in der Kaserne noch 80 Feldjäger stationiert, die bis April 2016 verlegt werden. Womöglich ziehen sie sogar schon Ende des Jahres ab. Und nach Informationen unserer Zeitung könnte das Gelände zuvor doch geteilt als Kaserne und HEAE genutzt werde. Das hatte die Bundeswehr bislang strikt abgelehnt.

Bürgermeister Grunwald kündigt aber Widerstand gegen einen vorzeitigen Bezug mit Asylbewerbern an, solange die Sicherheitsfrage nicht geklärt ist. „Die Polizeistation muss unbedingt personell aufgestockt werden“, fordert er vom zuständigen Innenministerium. Eine Zusage erwarte er bis zur Bürgerversammlung am 16. Juli. Sie findet ab 19 Uhr, im Audimax des Studienzentrums statt. Eine Massenschlägerei in der neuen Einrichtung in Neustadt bei Marburg hat die Sicherheitslage in HEAEs verstärkt in den Fokus gerückt (wir berichteten).

Sozialminister Grüttner ist nur für die interne Sicherheit in der Einrichtung verantwortlich. Dafür werde voraussichtlich ein privater Sicherheitsdienst verpflichtet, sagt er im Interview. Viele Details seien noch offen. Auch auf eine Maximalbelegung will sich Grüttner nicht festlegen. Er spricht inzwischen von 900 Flüchtlingen für Rotenburg.

Von Marcus Janz

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