Land fordert von Gemeinde deutlich größere Sparanstrengungen für Schutzschirm

Cornberg muss nachlegen

Bürgerversammlung in Rockensüß: Mehr als 30 Cornberger kamen in das Dorfgemeinschaftshaus, um sich über den Stand der Verhandlungen der Gemeinde mit dem Land Hessen über den kommunalen Schutzschirm zu informieren. Foto: Janz

Cornberg. Für die Gemeinde Cornberg wird es schwer, die Vorgaben des Landes Hessen zu erfüllen, um unter den kommunalen Schutzschirm zu schlüpfen. Ein Arbeitskreis, den die Gemeindevertretung eingesetzt hat, macht im ersten Anlauf Vorschläge, die das Haushaltsdefizit um 148 000 Euro senken würden. Das Land Hessen verlangt aber knapp das Dreifache.

Das ist die aktuelle Vorgabe, damit Cornberg überhaupt unter den Schutzschirm schlüpfen kann. Dann würde das Land 1,9 Millionen Euro der insgesamt etwa fünf Millionen Euro Cornberger Schulden übernehmen. Für alle Schutzschirmkommunen gilt als Ziel, im Jahr 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. In den vergangenen Jahren lag der Fehlbetrag jeweils bei etwa 400 000 Euro.

Bürgermeister Achim Großkurth sieht kaum noch Möglichkeiten, die Ausgaben der Gemeinde deutlich zu reduzieren. Sie seien mit dem ersten Vorschlag des Arbeitskreises weitgehend ausgereizt. Die Alternative: Grund- und Gewerbesteuer müssen drastisch erhöht werden, ebenso die Kindergartengebühren, um die Einnahmen Cornbergs aufzubessern. „Wir können uns gewisse Dinge vorstellen, gewisse Dinge aber nicht“, sagte Großkurth während einer Bürgerversammlung im Dorfgemeinschaftshaus Rockensüß.

Der erste Vorschlag Cornbergs sieht eine moderate Erhöhung der Hebesätze um 20 bis 40 Punkte auf 330 Prozent vor. Das würde 17 100 Euro pro Jahr bringen. Inzwischen sind unter den Schutzschirmkommunen aber ganz andere Zahlen im Gespräch.

Die Bürger nicht allein lassen

„Da stellen sich einem die Nackenhaare auf“, sagt Großkurth. Er hält Hebesätze von 800 Prozent oder mehr für die Einwohner einer kleinen Gemeinde wie Cornberg für nicht akzeptabel. „Wir müssen und wollen konsolidieren, aber wir wollen unsere Bürger nicht allein lassen.“

Diese Einschätzung teilt Achim Scholz (SPD), der Vorsteher der Gemeindevertretung. Cornberg habe sich seit Jahren Gedanken gemacht, wie die Ausgaben zu senken sind. Viel mehr sei nicht drin: „Wenn ich auf die Beträge schaue, die ich einspare, und sehe, was ich damit anrichte, steht das in keinem Verhältnis.“ Und mit enormen Steuern will auch Scholz die Bürger nicht belasten.

Die Gemeinde wird ihren Vorschlag vor den nächsten Verhandlungen nachbessern. 430 000 Euro zu erreichen, wie von Hessen gefordert, scheint aber aussichtslos. Abhängig davon, welche Auflagen vom Land kommen, werde die Gemeinde entscheiden, ob sie den Schutzschirm nutzen wird oder nicht. Scholz hofft allerdings, dass das Land die Gemeinden, die wie Cornberg die Sparvorgaben nicht erfüllen, nicht hängen lässt: „Das wäre schließlich ein Armutszeugnis für die Landesregierung.“

Von Marcus Janz

Quelle: HNA

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