Bürger und Betriebe müssen mehr zahlen – Gemeinde muss Auflagen erfüllen

Cornberg erhöht Steuern

Königswald. Schulden drücken die Gemeinde Cornberg. Deshalb haben die Gemeindevertreter in der jüngsten Sitzung unter Leitung von Achim Scholz eine Erhöhung der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer beschlossen.

• Die Grundsteuer A wird von 310 auf 350 Prozent angehoben,

• die Grundsteuer B von 290 auf 330 Prozent und

• die Gewerbesteuer von 290 auf 340 Prozent.

Alfred Knoch, der erste Beigeordnete, der den Bürgermeister vertrat, erklärte, damit sei das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht. Es müssten zur Teilnahme am kommunalen Rettungsschirm Vorgaben erfüllt werden.

Hilmar Bettenhausen (CDU) warnte vor zu hohen Steuersätzen. Es sollten nicht alle Lasten auf die Bürger verteilt werden. Trotz aller Sparbemühungen könne der Haushalt gar nicht ausgeglichen werden, erklärte Hans-Heinrich Ullrich (SPD). Von einer moderaten Anpassung sprach hingegen Heinrich Peitzmeier (CBL). Lasse man alles beim Alten, müsste die nachfolgende Generation zahlen. Außerdem berichteten Scholz und Knoch den Gemeindevertretern und Zuhörern im Dorfgemeinschaftshaus in Königswald vom Besuch in Wiesbaden in Sachen kommunaler Schutzschirm.

Die Gemeinde Cornberg möchte die angebotenen 1,9 Mio. Euro in Anspruch nehmen, um Schulden abzubauen. Dafür müssen Auflagen erfüllt werden. Das Gespräch sei sehr positiv verlaufen, die Herren in Wiesbaden sehr gut informiert gewesen. Überprüft werden müssten die freiwilligen Leistungen sowie eine Anhebung von Hunde-, Grund- und Gewerbesteuer, sagte Knoch. Die Dorfgemeinschaftshäuser allerdings seien mit 56 Prozent sehr gut ausgelastet. Das sehe man auch in Wiesbaden.

Hausaufgaben gemacht

„Die haben festgestellt, dass wir unsere Hausaufgaben gemacht haben“, sagte Scholz. Die Bemühungen der Gemeinde Cornberg würden anerkannt. Pro Jahr fehlen in Cornberg 400 000 Euro, unter 270 000 Euro – das strukturelle Defizit – könnte man gar nicht kommen.

Bei einer Erhöhung der Hundesteuer um zehn Euro könnten bei 130 Hunden auch kaum Mehreinnahmen erzielt werden. „Dann platzt ein Reifen im Bauhof und das Geld ist weg“, meinte Scholz.

Von Gudrun Schankweiler-Ziermann

Quelle: HNA

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