Bürgerentscheid zur Ortsumgehung: Höhe der Beteiligung gibt Ausschlag

Rotenburg. 694 Briefwähler haben bis Mittwoch ihre Stimme zum Bürgerentscheid über die Ortsumgehung Lispenhausen abgegeben.

Zum Vergleich: Bei anderen Wahlen lag der Anteil der Briefwähler wenige Tage vor dem Abstimmungstermin bei etwa 1300. Das erklärte Helmut Hartmann, Wahlleiter der Stadt Rotenburg, auf Anfrage. Der Bürgerentscheid findet am Sonntag, 2. Juni, statt. 10 990 Rotenburger sind abstimmungsberechtigt.

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Der Wahlbeteiligung kommt bei einem Bürgerentscheid eine besondere Bedeutung zu: Die Mehrheit muss mindestens 25 Prozent aller Stimmberechtigten ausmachen. In Rotenburg müssen sich also mindestens 2748 Wähler für eine Position entscheiden. Kommt diese Zahl nicht zusammen, entscheiden die Stadtverordneten erneut über das Thema.

Das Bürgerbegehren war im vergangenen Jahr von der Initiative Pro Fuldaaue angestoßen worden. Im September 2012 hatte die Planungsbehörde Hessen Mobil in einer Bürgerversammlung unterschiedliche Trassen für eine Ortsumgehung vorgestellt und erläutert, warum die Variante 1a geplant werden soll. Kosten, Umweltverträglichkeit und Hochwasserschutz spielten dabei eine Rolle.

Die Stadtverordnetenversammlung votierte im Oktober einstimmig für diese Variante, wünschte jedoch statt der vorgesehen Brücke über die Bahnanlagen eine Unterführung. Hessen Mobil befasst sich allerdings derzeit nur mit der ursprünglich vorgestellten Planung, die ein zehn Meter hohes Brückenbauwerk vorsieht.

Dieser Beschluss vom Oktober ist Gegenstand des Bürgerentscheids. Wird er aufgehoben - dazu muss man mit „Ja“ stimmen - sind die vorgelegten Umgehungspläne erstmal vom Tisch. Wer für die Weiterplanung der Trasse ist, muss mit „Nein“ stimmen, damit der Beschluss der Stadtverordneten bestehen bleibt. (sis)

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Quelle: HNA

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