Unsichere Lage bei K+S

Gewerbesteuer bricht drastisch ein: Haushaltssperre droht in Philippsthal und Heringen

Philippsthal/Heringen. Die unsichere wirtschaftliche Lage sowie die anhaltende Kurzarbeit beim Düngemittelhersteller K+S wirken sich negativ auf die Finanzen von Philippsthal und Heringen aus.

In beiden Standortkommunen droht eine Haushaltssperre. Die Philippsthaler Gemeindevertretung wird in ihrer Sitzung am kommenden Montag über diesen Schritt entscheiden. Grund sind erhebliche Einbrüche bei der Gewerbesteuer. Das Aufkommen des größten Gewerbesteuerzahlers bleibt weit hinter dem Ansatz von 12,5 Millionen Euro zurück. In einem Zerlegungsbescheid aus dem März wurden die Einnahmen bereits um 4,3 Millionen Euro nach unten korrigiert. In Summe geht man in Philippsthal von 12 Millionen Euro Einnahmeverlust aus.

Auch in Heringen ist es nach Auskunft von Bürgermeister Daniel Iliev bereits „fünf nach zwölf“. In der Werrastadt werde sich der Magistrat mit einer Haushaltssperre beschäftigen, sobald der genehmigte Haushalt vorliegt. Wie hoch der Rückgang genau ausfällt, konnte der Rathauschef noch nicht beziffern. Der Haushalt weist bereits jetzt schon ein Defizit von 4,1 Millionen Euro auf. Im Falle einer Haushaltssperre darf eine Gemeinde nur noch Leistungen erbringen, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind.

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