Heringer Stadtverordnetenvorsteher beklagt fehlende Transparenz

Scheidt: „Ries ist das Problem“

Heringen. Den Ausführungen des Heringer Bürgermeisters Hans Ries zur Absetzung der Stadtverorndentensitzung am 21. Mai widerspricht Stadtverordnetenvorstehrer Detlef Scheidt (SPD): „Hätte ich mit meiner Absetzung gegen bestehendes Recht verstoßen, wäre ich mit Sicherheit von der Kommunalaufsicht zur Rücknahme aufgefordert worden.“

Da der Bürgermeister wichtige Informationen verweigere, die den Stadtverordneten laut Gesetzgeber vorzulegen seien, könne man fast zu der Annahme gelangen, Herr Ries hätte etwas zu verbergen.

„Eine Schätzung der Kosten, die noch 2015 kassenwirksam werden, können die Stadtverordneten selbst nicht vornehmen, dazu bedarf es der Planungsdaten. Hinzu kommt, dass die Plandaten in den Folgejahren einzustellen sind, denn in 2015 kann ein Bauvolumen in Kanal und Straßen von elf Millionen Euro nicht umgesetzt werden“, führt Scheidt aus.

Am Dienstag habe Bürgermeister Ries eine Stadtverordnetenversammlung für den 28. Mai mit verkürzter Ladefrist beantragt. „Ich werde diesem Antrag selbstverständlich Folge leisten. Ob es da zu einem Haushaltsbeschluss kommt, liegt nur daran, ob Herr Ries die notwendigen Informationen und Unterlagen, wie von der Kommunalaufsicht gefordert, zur Verfügung stellen wird“, teilt Scheidt mit.

Die Kommunalaufsicht anzugreifen, hält Scheidt für völlig unangemessen, da diese bei den ständigen Auseinandersetzungen nur vermittelnd tätig werde. „Nach außen wird immer der Eindruck vermittelt, dass die Stadtverordneten die Probleme bereiten. Tatsächlich ist aber der Bürgermeister das Problem, da er sich über das Gesetz stellt. Nur seine Meinung lässt er gelten und nimmt die Argumente anderer nicht in seine Meinungsbildung auf, selbst wenn die rechtliche Darlegung von der Kommunalaufsicht kommt.“

Es sei müßig, an dieser Stelle die unzähligen unwahren Behauptungen und Verschwörungstheorien des Bürgermeisters aufzulisten.

„Bei einem konstruktiven Miteinander wäre dieser unendliche Machtkampf überflüssig. Mit diesem Bürgermeister ist dies leider nicht möglich. Dies führt nicht nur zu einer Politikverdrossenheit, sondern hat Heringen landesweit einen einmaligen Ruf verschafft“, so Scheidt. (red/rey)

Kommentare