Heringen: Nächster Anlauf heute in Herfa

Parlament berät den Haushalt

Herfa. Erneut beschäftigen sich die Heringer Stadtverordneten am heutigen Donnerstag, 28. Mai, mit dem städtischen Haushalt für das laufende Jahr. Er steht mit dem Investitionsprogramm, dem Haushaltssicherungskonzept, dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke und der geplanten Erneuerung mehrerer Landesstraßen auf der Tagesordnung der Sitzung. Sie beginnt um 19 Uhr im Gemeinschaftshaus des Stadtteils Herfa.

Der Sitzung vorausgegangen war eine Auseinandersetzung zwischen Bürgermeister Hans Ries, der Kommunalaufsicht und Stadtverordnetenvorsteher Detlef Scheidt (SPD). Der hatte die ursprünglich für vorigen Donnerstag anberaumte Sitzung wieder abgesetzt, weil der Bürgermeister angeblich Informationen zurückhalte (wir berichteten). Im Einzelnen ging es um die Kosten für den Kanalbau.

Ries hatte die Absetzung als rechtlich unzulässig kritisiert und die Kommunalaufsicht beim Landkreis mitverantwortlich gemacht. Deren Leiterin Marianne Hühn hat sich inzwischen gegen den Vorwurf gewehrt: Weder in der Hessischen Gemeindeordnung noch der Geschäftsordnung der Stadt gebe es Regeln zur Absetzung einer Sitzung. Deshalb liege es im Ermessen des Stadtverordnetenvorstehers. Auch der Hessische Städte- und Gemeindebund, der Ries zwischenzeitlich Recht gegeben hatte, habe seine Einschätzung inzwischen revidiert, so Hühn. (mcj)

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