Einbruch bei der Gewerbesteuer angekündigt

Finanzloch droht in Oberaulas Haushalt

Olberode. Die Gewerbesteuereinnahmen in Oberaula werden in diesem Jahr deutlich niedriger sein, als erwartet. Bürgermeister Klaus Wagner informierte die Gemeindevertreterinnen und -vertreter über ein Minus von 183 500 Euro Dadurch werde sich der Jahresfehlbetrag auf über 330 000 Euro erhöhen, sagte Wagner.

Der Bürgermeister hat deshalb eine Haushaltssperre angeordnet: „Wir machen nur noch, was zwingend notwendig und gesetzlich erforderlich ist.“

Zu Beginn der Sitzung hatte Wagner dem Parlament mitgeteilt, dass der Haushaltsplan der Gemeinde Oberaula für das laufende Jahr durch die Kommunalaufsicht genehmigt worden sei. Allerdings kritisiert Landrat Becker in seinem Schreiben, dass die Haushaltsabschlüsse für die Jahr 2010 bis 2012 nach wie vor fehlen. Zudem vermisst er ein Haushaltssicherungskonzept, das die tatsüächlichen Verhältnisse und Entwicklungen berücksichtigt.

Sozialzentrum

Erfreulich dagegen der Bericht des Bürgermeisters über die Finanzierung des Sozialzentrums Oberaula. Dafür seien in den Jahren 2013 bis 2015 insgesamt 1,65 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden. Die tatsächlichen Kosten blieben um 10 000 Euro unter den beschlossenen Haushaltsansätzen. Bis auf eine Schlussrate von 17 000 Euro seien alle zugesagten Fördermittel eingegangen. Die Mieteinnahmen tragen die Zins- und Tilgungsleitungen für die aufgenommenen Darlehen in vollem Umfang. (zac)

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